Auszug - Städtebaulichen Wettbewerb für das Grundstück Schönhauser Allee 148 / Kastanienallee 97 - 99 ausloben  

Herr Mindrup stellt den ursprünglichen Antrag aus Sicht der einreichenden Fraktion dar.

Im Anschluss stellt Goetzke, BV, den Änderungsantrag seiner Fraktion vor.

Herr Mindrup weist darauf hin, dass der Änderungsantrag letztlich nur das bereits im BauGB geregelte Verfahren beschreibt und lehnt eine Übernahme des Änderungsantrags für seine Fraktion ab.

Der ursprüngliche wie auch der Änderungsantrag werden diskutiert. Hinsichtlich des ursprünglichen Antrags geht es dabei insbesondere um die Frage der Realisierbarkeit in finanzieller und sonstiger Hinsicht.

Der ursprüngliche Antrag wird im Verlauf der Diskussion geändert, da der Einreicher die Änderung übernommen hat.

Sodann wird zunächst der Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Abstimmung gestellt und mit 10 Nein- gegenüber 4 Ja-Stimmen, ohne Enthaltungen abgewiesen.

Im Anschluss wird der ursprüngliche Antrag in der geänderten Fassung zur Abstimmung gestellt und mit 8 Ja- gegenüber 2 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen so beschlossen. Der Ausschuss empfiehlt der BVV damit die Annahme des ursprünglichen Antrags in der geänderten Fassung.