Auszug - Anmeldung für die Investitionsplanung 2009 - 2013  

Hr. Köhne erklärt, dass Diskussion prinzipiell problematisch ist, da die Tatbestände

beschlossener Haushalt 2009 sowie keine Neubeginner 2010 und 2011 einer

Beratung von Investitionsmaßnahmen des eigentlichen Inhaltes berauben.

Die bekannten, bereits begonnenen Maßnahmen im Tiefbau werden fortgeführt.

Nachfragen:

 Hr.Brandt: Sind für den Eventualfall, dass Finanzmittel für Investitionen

aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung auch für den Bezirk Pankow zur

Verfügung stehen, vorbereitete Projekte dergestalt vorhanden, dass sie umgehend

realisiert werden können?

Hr. Bechtler: Sind BPU für Projekte vorhanden?

Hr.Köhne: Es werden Projekte da sein (z.B. Turnhalle Buchholz, BPU liegt vor)

Für notwendige Bauplanungen, für die eigene Kräfte nicht ausreichen werden, falls

zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung stehen, Fremdkapazitäten eingesetzt.

Eine Aufteilung der Finanzmittel erfolgt entsprechend der Vorgaben von Sen.Fin.

Im Ausschuss besteht Übereinstimmung, diesen Komplex in der nächsten Sitzung

weiterzuberaten.