Auszug - Bericht des Bezirksamts  

Hr. Köhne weist im Zusammenhang mit den vorgelegten Ergebnissen der KLR per 31.10.08

der Bereiche des BA darauf hin, dass mit der Einfügung der neuen Spalte –Entwicklung

zum Vorjahr- in den Tabellen, die Aussagefähigkeit zur Leistungs- und Kostenentwicklung

der einzelnen Bereiche deutlich verbessert wird.

Sehr problematisch sind z.B. das negative Ergebnis und die zusätzlich negative Entwicklung des Bereiches Kultur zum Vorjahr. 

Weiterhin verweist Hr.Köhne auf die haushaltswirtschaftlichen Rundschreiben von SenFin.

(Sie wurden alle den Ausschussmitgliedern übermittelt)

und hebt insbesondere das Schreiben des Staatssekretärs vom 17.12.08 hervor, dass besondere

Hinweise zur vorläufigen Haushaltswirtschaft im Bezirk Pankow beinhaltet. In Pkt. 5.2 dieses

Schreibens wird dezidiert festgelegt, dass „ ... Zuwendungsbescheide für die institutionelle

Förderung und Projektförderung längstens für einen Zeitraum von 6 Monaten und zusätzlich für die institutionelle Förderung nur im Rahmen des anteiligen Zeitsolls erteilt werden dürfen“.

Weitere Informationen:

-         Terminplanung für Doppelhaushalt 2010/2011, Beschluss des Haushaltes durch die BVV

        lt. Vorgabe Sen.Fin. bis zum18.09.2009. die Bezirke erhalten am 03.04.09 die Vorgaben

        des Senats für die Haushaltsaufstellung

-      Es wird in der Darstellung des Haushalt insofern eine Änderung geben, dass die budget-

        unwirksamen Kosten aus der KLR im künftig kameralen System sichtbar werden. Dazu

        haben die Bezirke diese Kosten aus 2008 an Sen.Fin. zu melden.

Nachfragen:

Hr. Stenger: Gibt es Erkenntnisse hinsichtlich des Eliashofes im Zusammenhang mit einer

                     Aufgabe des Standortes Pappelallee der Musikschule?

Hr. Köhne:   Noch nicht. 

Fr.  Haese:   Sind alle für 2009 vorgesehenen Zuwendungsbescheide erteilt und für welchen

                     Zeitraum?

Hr. Köhne:   Nach seinem Erkenntnisstand sind alle Bescheide für 6 Monate erteilt worden.

                     Verantwortlich sind die Leiter der Abteilungen des BA.

Hr. Bechtler: Wurde im BA bereits über Änderung des Ergänzungsplanes 2009 beraten?

Hr. Köhne :   Im Zusammenhang mit der Umsetzung der vom BA beschlossenen strukturellen  

                      Maßnahmen und den Beratungen zum Haushalt 2010/11 wird auch über die

                      Möglichkeit einer Änderung des Ergänzungsplanes beraten werden.

Hr. Mindrup: Aufgrund des negativen Ergebnisses und negativer Entwicklung des Bereiches

Kultur sollte sich Pankow dem direkten Vergleich mit anderen Bezirken (z.B.      Schöneberg/Th. oder Charlottenburg/Wilmd.) stellen.

Er schlägt außerdem eine Sondersitzung des Finanzausschusses mit den   Abteilungen vor, die eine extrem negative Entwicklung in den KLR Ergebnissen gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen haben, um die Ursachen zu analysieren zu können.

Nach Diskussionen über diesen Vorschlag wird die Durchführung einer Sondersitzung des

Ausschusses nach Vorliegen der Jahresergebnisse der KLR im Februar nochmals im Ausschuss erörtert.