Auszug - Schutzfrist für Kleingärten  

Erläuterung: wie es vor dem Hintergrund des FNP zu den zehnjährigen Schutzfristen gekommen ist. In Prenzlauer Berg gab es wiederholt Initiativen zur Änderungen des FNP, die jedoch nicht von Erfolg gekrönt waren.

Gegenwärtig läuft eine Abfrage des Senats bei den Bezirken in Bezug auf die KGA. Pankow wird in der Antwort nicht auf einzelne KGA eingehen, sondern einen generellen Mentalitätswandel einfordern – statt periodisch alle zu verunsichern, solle lieber der FNP den geänderten Umständen angepasst werden

Nachfragen:

·        auf der Senatsklausur soll über KGAs Bornholm1 und Hamburg gesprochen worden sein: davon ist dem BA nicht bekannt

·        Wären B-Pläne ein gutes Mittel, die KGAs als Dauerkleingärten  zu sichern?: Die Kapazitäten für solche B-Pläne sind nicht vorhanden. Der Erhalt der Kleingärten ist eine Sache des politischen Willens dazu: ist er vorhanden, braucht man keine B-Pläne. Ist der Erhalt von KGA nicht mehr gewünscht, können B-Pläne geändert/aufgehoben werden.

Ein Votum für eine 20-jährige Schutzfrist oder eine FNP-Änderung könnte in der nächsten Ausschusssitzung beschlossen und dann in die BVV eingebracht werden.