Auszug - Wiedervorlage Abstimmung Verfahren Kastanienallee PB  

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass der Ausschuss und das BA so verblieben waren, dass eine Abstimmung möglich sei, wenn die Thematik schriftlich vorliegt.

Herr Bezirkstadtrat Kirchner erklärt, stellt das geplante Beteiligungsverfahren vor. Er fügt hinzu, dass es ein ambitioniertes Vorhaben sei, dieses aber eine breite Beteilung gewährleiste.

Herr Bezirkserordneter Rüdiger fragt nach, wie die fünfwöchige Auslegungszeit gestaltet werden soll.

Herr Bezirkstadtrat Kirchner erklärt, dass dieses noch nicht detailliert überlegt wurde. Eine Festlegung erfolgt bis zum 20.01.2009. 5 Wochen wurden gewählt, da in dieser zeit noch eine Woche Ferien liegt. Ausgelegt werden sollen die verschiedenen Varianten.

Herr Bürgerdeputierter Lämmer fragt nach, in welcher Form die Verfahrensbeteiligten einbezogen werden (Anwohnervers. etc.)

Herr Bezirkstadtrat Kirchner erklärt, dass er alle Verfahrensbeteiligte am 19.01.2009 bei dem Termin dabei haben will. Ein Verhalten wie bei der BM Oderberger Straße will er diesmal nicht durchgehen lassen.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt die Verfahrensweise zur Abstimmung.

Wer nimmt die Verfahrensweise positiv zur Kenntnis?

Abstimmung: 14 ja, 0 Nein, 1 Enth.