Auszug - INSEK-Maßnahmeliste Verkehr 2009  

Herr Bezirkstadtrat Kirchner erklärt, dass die Görnerstr. und die Senefelderstr. in die neue Liste einzupflegen sind. Hier liegen erste Ideen und Planungen vor. Die Maßnahmen Gleimstr. und Sonnenburgerstr. sind bereits im Lauf.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass die ihm vorliegende TBA-Liste nur die Maßnahme Gehwege Kollwitzstr. beinhaltet.

Herr Bezirkstadtrat Kirchner stimmt diesem zu.

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass die BVV beschlossen habe, dass Listen nicht nach BA-Vorgaben abzuarbeiten sei. Kritisiert wurde, dass BMs auf der Liste stehen, die so nicht gewollt sind. Der Ausschuss muss die Möglichkeit haben, die gesamte INSEK-Liste durchzusprechen und nicht nur die, die vom BA vorgelegt wird. Der Ausschuss muss Prioritäten setzen dürfen. Für Maßnahmen 2009 sehe er kein großes Problem, eher für 2010.

Herr Bezirkstadtrat Kirchner erklärt, dass er die verschiedenen Listen nochmals mit Ausschussvorsitzenden durchsprechen wolle, da ihm eine Liste von STERN vorliege, Herrn Kempe die vom BA.

Herr Bezirksverordneter Kraft fragt nach, ob das Schreiben November 2008 (Kuratel) Auswirkung auf die Planungen habe.

Herr Bezirkstadtrat Kirchner erklärt, dass diesbzgl. viele Gespräche im BA geführt werden, ob dieses Schreiben Einfluss haben sollte oder nicht.

Herr Bezirksverordneter Kraft erklärt, es sei nicht wirklich nachvollziehbar, wenn über Maßnahmen gesprochen werden soll, die wahrscheinlich nicht passieren werden.

Herr Bezirksverordneter van der Meer erklärt, man solle sich nicht wegen dieses Schreibens selbst aufgeben. Man solle vielmehr den Haushaltsausschuss am 11.12.2008 abwarten.