Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Fortschreibung Kultur- und Bildungsentwicklungsplan: Diskussion Fachbereich Kultur, Einarbeitung Änderungsanträge aus den Fraktionen Vorlage BA folgt, bitte leiten Sie die Änderungswünsche zur Vorlage des Bezirksamtes schriftlich, wenn möglich bis zum 17.11 wieder an: clarawest@gmx.de
Frau West: Schlug vor, die Änderungsanträge anhand der Vorlage chronologisch durchzugehen und einzeln abzustimmen. Abstimmungsergebnisse: 6.2. – SPD-Änderung: einstimmig angenommen 6.4. – Linke-Änderung: einstimmig angenommen - SPD-Änderung: einstimmig angenommen 4.2. Maßnahmen a) SPD-Änderung: stellt zurück b) Linke-Änderung: einstimmig angenommen c) Linke-Änderung: einstimmig angenommen d) Grüne-Änderung: Frau Tietje: Vorschlag Prüfung; Dr. Nelken: Rahmenbedingungen müssen erst geprüft werden Frau Schwerin: Bitte um Prüfung sei zu wenig, bittet um Wiederaufnahme bei nächster Sitzung Frau Dr. Juretzka: Galerie kann das nicht realisieren, vorhandener Sockel ist ohne Haushaltsaufstockung nicht möglich, unrealistisch, wäre für Prüfung. Herr van der Meer: Schlug Prüfung vor, ob sich die vorhandenen Kunstwerke generell für eine Artothek eignen. Wenn ja, könnte man sie zur Verfügung stellen. Doch ohne genaue Kenntnisse dazu, könne er nicht zustimmen. Auch er schlug vor, dass KA solle prüfen, ob sich die Bestände eignen. Frau West: Erinnerte daran, dass der Plan im nächsten Sommer fertig sein sollte. Unter dem Aspekt wäre eine heutige Einigung wünschenswert. Befürwortete auch eine Prüfung. Kunst im Öffentlichen Raum - Dr. Nelken: KA ist dafür nicht zuständig, bedarf einer anderen Formulierung - Dr. Juretzka: Verantwortlichkeit liegt beim Grünfächen- oder Tiefbauamt - Herr Zarbock: Grünflächen- und Tiefbauamt fühlen sich auch nicht zuständig, gibt es anderen Möglichkeiten? - Herr Neumann: Bestätigte das Grundanliegen und den Anspruch - Dr. Nelken: Fachvermögensträger sind verantwortlich aber die Kommission nimmt Hinweise entgegen - Dr. Juretzka: Werke im Öffentlichen Raum haben oft unterschiedliche Eigentumsverhältnisse, das Amt kann dies recherchieren - Herr Zarbock: bittet das Amt um neue Formulierung zur nächsten Sitzung oder zur nächsten Lesung Der Antrag wurde damit zurückgezogen. |
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