Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
Dr. Nelken informierte: -
Bezirk hat am 11.11.
ein Schreiben von SenFin erhalten, in dem zum einen festgestellt wird, dass
SenFin den vorgelegten Ergänzungsplan nicht akzeptiert, dass der Bezirk für die
Behandlung im Hauptschuss ein eigenes Positionspapier einbringen kann; SenFin wird
in einer Nachschau eigene Bewertung darstellen. Angesichts
der Lage und der zu erwartenden vorläufigen Haushaltswirtschaft ab dem 1.1.2009
dürfe der Bezirk ab sofort grundsätzlich keine Verpflichtungen mehr zum
Haushaltsjahr 2009 eingehen. Die Bestimmungen zur vorläufigen
Haushaltswirtschaft analog § 89 VvB seien anzuwenden. Von dieser Festlegung sei
der Kulturbereich bereits jetzt in kritischer Weise betroffen, insbesondere
hinsichtlich erforderlicher vertraglicher Verpflichtungen für das Jahr 2009 u.a.
in FB Musikschule, VHS, Kunst und Museum. -
In der letzten BA sei
die 2. Lesung zum Maßnahmeplan Grundschulversorgung behandelt worden. Da noch
keine Beschlussfassung erfolgt sei, können sich die BzStR in der Sache nicht
äußern. Die 3.Lesung ist für die kommende BA-Sitzung vorgesehen. Dabei soll
neben eine VzK auch eine spezielle VzB zum Standort Eliashof vorgesehen. Beide
Vorlagen würden in die nächste BVV eingebracht. -
Der Tag der offenen
Tür in der Schnurre-Bibliothek sei unter Beteiligung aller aktuellen und
zukünftigen Nutzer am Standort Bizetstraße 41 und 27 sehr erfolgreich
verlaufen. Es zeichne sich eine positive Entwicklung des kooperativen
Gesamtstortes ab. Herr Neumann:
erfragte den neuen Sitzungstermin zum Verbleib der Tucholsky-Bibliothek im VÖBB Dr. Nelken: die
Verbundkonferenz tage am 19.12. 2008 |
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