Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Protokollkontrolle
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A)
Das Protokoll vom 09.09.2008 wird wie folgt geändert: TOP
4 Nichtraucherschutzgesetz
- Personalsituation und Konsequenzen bis dato ergangener Urteile Absatz
1 „Bzgl. des ersten Passus des
Urteils könne man über.“ wird gestrichen. Absatz
2 „In der Praxis spiele das
Gesetz keine große Rolle. Es gibt nur wenige Beschwerden (bisher 11). Sicher
würde das Gesetz nicht überall eingehalten. Derzeit laufe das erste
Bußgeldverfahren gegen einen Wirt i.H.v. 500,00 Euro. Dieser sei bereits im
Januar aufgefallen gewesen. In der Frage der
auch zur Kontrolle der Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes benötigten
Mitarbeiten gibt es Bewegung.“ TOP
6 Diskussion
des Abwägungsergebnisses zu Ausbauvarianten Blankenburger Chaussee, II.
Bauabschnitt - 1. Lesung Absatz
6 „Herr Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, warum bei den Radwegen
kein Asphaltbelag gewählt wurde. Die allgemeine Verwendung dieses Belages war
zwischen Senat und der Fahrradlobby besprochen (neue
AVG Radwege). Auch sei es sicherer, wenn der Belag des Radweges sich
vom Gehweg unterscheidet.“ TOP
7.2 Kein
Verkehrsinfarkt im Prenzlauer Berg Drucksache: VI-0521 Der Ausschuss beschließt einstimmig diesen TOP zu vertagen. TOP
7.3 Kastanienallee
in Prenzlauer Berg - Anregungen für die Planung und die Bürgerbeteiligung Der Ausschuss beschließt einstimmig diesen TOP zu vertagen. TOP
7.4. Fahrradstraßen
für den Kiez Drucksache: VI-0524 Der Ausschuss beschließt einstimmig diesen TOP zu vertagen. B)
Das Protokoll vom 23.09.2008 wird wie folgt geändert: TOP
6 Anhörung von Vertretern der Firmen Greenwheels GmbH, DB
FuhrparkService GmbH und SIXTI CarClub Absatz
13 „Herr Holm erklärt, dass eine Teilung schwierig sei, dass nicht
planbar. Herr
Preusser erklärt, dass es ab einer kritischen masse an Fahrzeugen schwierig würde. Herr
Gabriel erklärt, dass ein Rotieren logistisch nicht geht.“ TOP
7.2 Kastanienallee
in Prenzlauer Berg - Anregungen für die Planung und die Bürgerbeteiligung Der Ausschuss beschließt einstimmig diesen TOP zu vertagen. TOP
7.3 Fahrradstraßen
für den Kiez Drucksache: VI-0524 Der Ausschuss beschließt einstimmig diesen TOP zu vertagen. C)
Das Protokoll vom 14.10.2008 wird wie folgt geändert: TOP
4.2. Übergang Berliner Allee Höhe Parkstraße sichern!, DRS. VI-0557 Absatz
6 „Herr Bezirksverordneter Bechtler schlägt als
Markierung Reflektoren vor.“ TOP
4.3. Fußgängerampel Dietzgenstraße, DRS. VI-0553 Absatz
5 „Herr Bezirksverordneter Schülke fragt nach, warum man die VLB nicht einfach prüfen |
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