Auszug - Fußgängerampel Dietzgenstr.  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 14.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Turmzimmer
Ort: Danziger Straße 101
VI-0553 Fußgängerampel Dietzgenstr.
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionAusschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Spannemann erläutert den Antrag

Herr Spannemann erläutert den Antrag. Am ALDI-Markt sei das Verkehrsaufkommen so hoch, dass zur Sicherheit der Fußgänger eine Fußgängerampel sinnvoll sei.

 

Herr Bürgerdeputierter Lämmer erklärt, dass ein Antrag mit gleichem Inhalt bereits im Frühjahr behandelt wurde. Der Ausschuss war sich einig, dass eine Fußgängerampel nicht gewollt sei. In einer Entfernung von ca. 100m gibt es bereits 2 LSA.

 

Herr Lexen erklärt, dass die VLB eine Errichtung nicht zustimmen wird.

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass der Bedarf an einer Querung durch die ansässige Schule gegeben ist.

 

Herr Bezirksverordneter Schülke fragt nach, warum die VLB nicht einfach prüfen lässt. Das Ergebnis wird sie dem BA schon mitteilen. Sinnvoll wäre die Prüfung einer Anforderungsampel.

 

Herr Bürgerdeputierter Brückner fragt nach, ob ein Zebrastreifen nicht eine gute Möglichkeit wäre.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass ein Zebrastreifen aufgrund der Tram nicht geht.

Frau Arnold plädiert für einen Prüfantrag.

 

Herr Bezirksverordneter Kraft fragt nach den entstehenden Kosten für einen Prüfauftrag.

 

Das BA erwidert, dass es kostenneutral gestaltet, da vom Senat geprüft ist.

 

Herr Bezirksverordneter Spannemann erklärt, dass seine Fraktion Änderung zum Prüfauftrag übernehmen würde.

 

Herr Lexen erklärt, dass die VLB zu dem gleichen Ergebnis kommen wird wie vor 6 Monaten.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt folgenden geänderten Antrag zur Abstimmung

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat prüfen zu lassen, ob in der Dietzgenstr., 13156 Berlin, in Höhe der Heinrich-Böll-Str. eine Fußgängerampel eingerichtet werden kann.“

Abstimmung: 5 Ja, 5 Nein, 4 Enthaltung

 


 
 

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