Auszug - Beschluss über die Tagesordnung  

Der Vorsitzende,  BV Ulrich Eichler (CDU), eröffnet die Sitzung und erläutert, das bei der letzten Ausschusssitzung vereinbarte Gespräch mit den Verein „Brücke verbindet“ habe er schließlich doch nicht auf die Tagesordnung gesetzt, weil der Ausschuss seine Stellungnahme zum Haushaltsergänzungsplan abgeben müsse (vgl. TOP 5.1.) und hierzu sicher Diskussionsbedarf bestehe.

BV Alexander Götz beantragt als neuen Tagesordnungspunkt 7 die Verständigung über das weitere Verfahren bei den zuwendungsgeförderten Projekten in nicht-öffentlicher Beratung.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die folgende Tagesordnung:

1.         Beschluss über die Tagesordnung

2.         Protokollkontrolle

3.         Bericht aus dem Bezirksamt

4.         Fallmanagement / Eingliederungshilfe

5.         Überwiesene Drucksachen

5.1  Stellungnahme des Ausschusses zum Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2008/2009 – hier: Haushaltsjahr 2009 – Drucksache: VI-0543

5.2  Bezirksgeförderte Angebote im Internet darstellen – Drucksache: VI-0518

6.         Verschiedenes

7.         Weiteres Verfahren bei den zuwendungsgeförderten Projekten