Auszug - Diskussion des Äbwägungsergebnisses zu Ausbauvarianten Blankenburger Chaussee, II. Bauabschnitt - 2. Lesung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass gem

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass gem. Regelplan der Radweg vor der Hausnummer 85 nur einseitig gebaut werden soll. Dieses sei aufgrund der Schleuse bedenklich. Er fragt nach, wie lang die Schleuse sei und wie sich die Sichtverhältnisse darstellen. Ferner fragt er nach, ob es möglich wäre, den Radweg bei der Hausnummer 84 näher an die Straße heranzubringen.

 

Herr Lexen erklärt, dass er diese Bedneken verstehe. Auch er sei nicht zufrieden damit, dass der Radweg aufhört, unabhängig davon wie lang die Schleuse sei. Da man noch in der Ausbauplanung sei, lädt er den Ausschuss gerne ein, um vor Ort die Stelle auszuloten.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, man bräuchte in diesem Zusammenhang die geballte Kompetenz.

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, ob es eine Benutzungspflicht fr Radfahrer geben wird.

 

Herr Lexen erwidert, dass sich diese Frage in 1 ½ Jahren ergibt, wenn die BM beendet ist. Es wird wohl eine Benutzungspflicht geben, da es auch schwierig sei dem Bürger zu vermitteln, dass ein Radweg gebaut wird, der nicht genutzt werden muss.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt zur Abstimmung

„Wer ist dafür, dass der Ausschuss der BVV sein positives Votum übermittelt“

 

Abstimmung: 121 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltungen

 

 


 
 

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