Auszug - Diskussion des Abwägungsergebnisses zu Ausbauvarianten Kastanienallee- Rosenthal - 2. Lesung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, ob der schematisch eingezeichnete Angebotsstreifen durchgängig sei, da zur F

Herr Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, ob der schematisch eingezeichnete Angebotsstreifen durchgängig sei, da zur F.-E.-Str. eine Verengung des Querschnitts zu ersehen sei.

 

Herr Lexen erwidert, dass der Angebotsstreifen durchgängig sei. Die vorliegenden Unterlagen seien nur Planungsunterlagen. An der Friedrich-Engels-Str. sei die Planung in Arbeit. Der Knoten würde umgestaltet werden.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt bzgl. der umlagefähigen Kosten nach, ob die Gemeinkosten jetzt immer für jeden Bauabschnitt ausgewiesen werden oder ob diese einzelne Ausweisung in Zusammenhang mit dem Einsatz von GA-Mitteln stehe.

Herr Lexen erwidert, dass es in Zusammenhang mit dem StrABG stehe. Es sei die Aufteilung für Teileinrichtungen.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass aus dieser Übersicht eine Aufteilung nicht transparent und verständlich zu ersehen sei. Eine Konkretisierung ist wünschenswert.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner sagt zu, diese dem Ausschuss nachzureichen.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt zur Abstimmung

„Wer ist dafür, dass der Ausschuss der BVV sein positives Votum übermittelt“

 

Abstimmung: 12 Ja, 2 Nein, 0 Enthaltungen

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen