Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Der schriftliche Bericht von Herrn Bezirksstadtrat Kirchner liegt dem Protokoll als Anlage bei

Der schriftliche Bericht von Herrn Bezirksstadtrat Kirchner liegt dem Protokoll als Anlage bei.

 

Nachfragen:

 

Herr Bürgerdeputierter Lämmer fragt nach, wie sich die Situation an den 2 Pankower Märkten nach fast einem Jahr Betrieb darstellt. Ob de Plan den Samstagsmarkt zu aktivieren gelungen sein.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass er vor 14 Tagen ein ernstes Gespräch mit dem Betreiber hatte. Dieser habe ihm zugesagt, mehr zu tun um den Samstagsmarkt auf dem Anger zu aktivieren. Bis Ende des Jahres müssen Händler am Samstag keine Standgebühren zahlen, es wird ein Infoblatt für die Haushalte erstellt und mehr Werbung gemacht. Der Betreiber habe einen priv. Ordnungsdienst engagiert um die Einhaltung der Auflagen zu kontrollieren.

 

Herr Bezirksverordneter Bechtler empfiehlt beim Modell OA und Leitbild die Ausweitung der Einsatzzeiten diskutiert werden sollte.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass diese Thematik nicht im Fokus des Projektes sei. Hier ginge es vielmehr um die Binnenstruktur, Begehungsrechte, Uniformierung, Einführung des einheitlichen elektr. Anliegen-Management. Ausweitung der Einsatzzeiten ist derzeit nicht im Gespräch.

 


 
 

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