Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 3 - Raum 200
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, Fröbelstr. 17, 10405 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz erinnert daran, dass am 20

BzStRin  Lioba Zürn-Kasztantowicz erinnert daran, dass am 20. September 2008 von 11 bis 17 Uhr in Karow der 3. allod-Gesundheitslauf über 800 m, 3 km und 10 km stattfinde. Bezirksbürgermeister Matthias Köhne wolle die große Distanz mitlaufen. Sie habe die Schirmherrschaft für den allod-Lauf und die Gesundheitsmesse NordOst übernommen, die von der Robert-Havemann-Oberschule und dem Sportverein Karower Dachse veranstaltet werde.

Am gleichen Tag finde wie berichtet und aus dem verteilten Flyer ersichtlich auch der Tag des Ehrenamtes in der Begegnungsstätte Husemannstr. 12 am Kollwitzplatz statt.

Ferner beteilige sich der Zahnärztliche Dienst an diesem Tag am Schulfest in der Grundschule Wollankstraße mit dem Angebot prophylaktischer Maßnahmen und Beratung zur Zahngesundheit und die Physiotherapeuten gestalteten mit der Vorstellung Psychomotorischer Bewegungsspiele das Sommerfest in der Helene-Haeusler-Schule mit.

Bereits im 9. Semester habe das Psychose-Seminar in Kooperation mit der VHS wieder angefangen. Die Resonanz sei groß gewesen, und zur ersten Veranstaltung seien 50 Personen gekommen.

Zum September-Arbeitskreis "Gesundheit, Ernährung und Konsumverhalten" sei die Ansprechpartnerin der FÖL (Fördergemeinschaft ökologischer Landbau) eingeladen gewesen. Ein Resultat der regen Diskussion sei es gewesen, dass noch im Herbst ein Fortbildungs-Workshop zum Thema "Bio kann jeder" speziell für die Pankower Kitas in einer Prenzlauer Berger Einrichtung angeboten werde.

Vom 6. bis 12. Oktober 2008 findet die 2. Berliner Woche der Seelischen Gesundheit mit den in der verteilten Broschüre beschriebenen Veranstaltungen statt. Besonders stolz sei sie, dass Pankow am 9. Oktober 2008 von 11 bis 18 Uhr in der Kulturbrauerei den gemeinsamen Aktionstag „Der Seele freien Lauf lassen“ durchführe. Sie habe die Schirmherrschaft übernommen, und zur Eröffnung komme Abg. Wolfgang Thierse. Die geplanten Aktivitäten könnten der verteilten Übersicht entnommen werden.

 

Bei der ersten Sitzung der lange geforderten Arbeitsgemeinschaft von Senat und Bezirken zur Einrichtung von Pflegestützpunkten seien alle Bezirke auf Arbeitsebene vertreten gewesen. Es sei deutlich geworden, dass der Informationsfluss bisher schlecht gewesen sei. Ein bis zwei Bezirksvertrete sollten in die Arbeitsgemeinschaft des Landes mit den Krankenkassen einbezogen werden. Die Forderungen seien in den Rat der Bürgermeister eingebracht worden. Eine Vorlage dazu komme in die nächste BVV.

 

In der Sitzung der Trägervertretung des JobCenters Pankow am 12. September 2008 sei es u.a. um die Zielerreichung 2008 gegangen. Im Monat Juni sei das JC Pankow in fast allen Punkten besser gewesen als das Soll, sogar besser als die nächsten Nachbarn, sowohl bei Passiven Leistungen als auch bei den Integrationen. Den zwischenzeitlich vorliegenden Juli-Daten entsprechend sei das Ergebnis bei den Integrationen nicht mehr so positiv ausgefallen. Sie gehe aber davon aus, dass sich dies künftig weiter stabilisieren werde.

Bei der Bewirtschaftung von Eingliederungsmitteln ergebe sich den aktuellen Daten für August entsprechend folgendes Bild: die Ist-Ausgaben entsprächen nicht der Solllinie (Soll: 65,9 %, Ist: 53,0 %). Anders sehe es bei der Ausgabemittelbindung aus: Soll: 89,5 %, Ist: 90,9 %. Die bereits gebunden Mittel würden hoffentlich auch eingesetzt, so dass man sich der Ziellinie näheren werde.

Bei Betrachtung der einzelne Maßnahmearten hinsichtlich der Ausgaben ergebe sich folgendes Bild: Die Maßnahmen für Jugendliche lägen im „grünen“ Bereich, während ABM und AGH im „roten“ Bereich lägen, obwohl es sich hier um kostenintensive Maßnahmen handele. Das Problem sei der Besetzungsstand (Fehlbesetzungen bei AGH 311, bei ABM 79). Ursache sei u.a., dass vermittelte Kunden nicht immer ankämen. Der Fokus müsse deshalb vor allem bei großen Instrumenten liegen.

In Bezug auf den Einkauf von Arbeitsmarktdienstleistungen 2009 sei der Einkauf von Arbeitsmarktdienstleistungen beim Regionalen Einkaufszentrum in Höhe von 1 Mio. € für das erste Halbjahr 2009 geplant. Da die Bedarfsplanung erst in dieser Woche abgeschlossen sein werde, gebe es noch kein Mengengerüst. Ausgangspunkt sei ein Eingliederungsbudget in gleicher Höhe wie 2008. Die Trägervertretung habe sich darauf verständigt, dass es eine Umlaufvorlage geben werde, die den finanziellen Bedarf mit konkreten Maßnahmen und Mengen untersetze.

Im Rahmen eines Berichts zum Kundenreaktionsmanagement sei ein Evaluationsbericht zur Kundenzufriedenheit (Zielgruppe Arbeitnehmer) in der ArGe Pankow für den Zeitraum März bis Mai 2008 verteilt worden. In vielen Punkten liege die Zufriedenheit im grünen Bereich und es gebe auch lobende Äußerungen.

Was die Dauer der Widerspruchsbearbeitung angehe, so sei der Bearbeitungsstand unbefriedigend, da sich die durchschnittliche Bearbeitungsdauer verlängert habe. Die Ursachen lägen u.a. in der verschlechterten Personalsituation im SGG-Bereich. Erforderlich sei eine Qualitätsverbesserung im Leistungsbereich, damit Widersprüche erst gar nicht entstünden.

Beschlossen worden sei die Einrichtung einer kostenfreien Hotline für Kunden des JC. Die Finanzierung erfolge aus dem Verwaltungskostenbudget, aber es stehe dafür nicht mehr Personal zur Annahme der Anrufe zur Verfügung.

 

Der Geschäftsführer des JobCenters, Herr Axel Hieb, ergänzt zur Dauer der Widerspruchsbearbeitung, dass sich zwar die durchschnittliche Dauer der Bearbeitung verschlechtert habe, aber keine mehr als ein Jahr zurückliegenden Widerspruchsfälle mehr offen seien.

Die Schwierigkeiten im ÖBS gebe es, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer entweder nicht bei den Trägern ankämen oder dort dann nicht in den Maßnahmen beschäftigt werden könnten.

Bei der Kundenbefragung sei die Beurteilung der Freundlichkeit gut gewesen, bei anderen Merkmalen befriedigend. Zukünftig solle die Leistungsfähigkeit nicht nur nach der Integrationsquote und der Zielerfüllung bewertet werden, sondern auch nach dem Ergebnis der Kundenzufriedenheit.


 
 

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