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Auszug - Behindertenkonzeption, hierzu ist der bezirkliche Behindertenbeauftragte, Herr Thormann, geladen
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Der
Vorsitzende verweist auf die bei der letzten Tagung der
Bezirksverordnetenversammlung eingebrachte, dort jedoch nicht behandelte
Fortschreibung der Behindertenkonzeption. Bezirksbürgermeister
Matthias Köhne führt in die Vorlage ein und berichtet, bei der Erstellung des
2. Zwischenberichts sei das neu vereinbarte Verfahren praktiziert worden: Der
Jahresbericht sei zunächst an den Behindertenbeirat zur Stellungnahme
weitergeleitet und zusammen mit dessen Stellungnahme der BVV vorgelegt worden.
In Kapitel II habe man sich an den „Leitlinien für einen barrierefreien
Bezirk Pankow“ orientiert und Stellung genommen. Kapitel III enthalte den
Tätigkeitsbericht des bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung. Neu
seien die in Kapitel IV aufgeführten konkreten „Maßnahmen bis zur Vorlage
der nächsten Fortschreibung“ sowie die als Kapitel V beigefügte
Stellungnahme des Behindertenbeirates zu den ersten vier Kapiteln. Das
Bezirksamt werde die Stellungnahme des Behindertenbeirates auswerten und im
Rahmen der nächsten Fortschreibung berichten. Der
Vorsitzende des Pankower Behindertenbeirates, Herr Uwe Hammer, erläutert die
Stellungnahme in Kapitel V. Der Bericht des Bezirksamts sei besser als im
Vorjahr und die Zeitschiene gut gewesen. Der Ist-Zustand sei als ausreichend
bewertet worden. Mit den Vorschlägen des Behindertenbeauftragten sei der Beirat
einverstanden gewesen. Man habe angemahnt, dass die Defizite im nächsten Jahr
angegangen und im nächsten Bericht berücksichtigt werden müssten. Dazu gehöre
auch die Schulung der Beschäftigten des Bezirksamts. Auch die Fragen des
Behindertenbeauftragten sollten im nächsten Bericht beantwortet werden. Der
Behindertenbeauftragte, Herr Detlef Thormann, erläutert auf Nachfrage, die
trias gGmbH habe auf seine Anregung hin die Barrierefreiheit der Zugänge von
Spielplätzen und anderen Einrichtungen für 0 bis 18-Jährige im Bezirk geprüft.
Die erhobenen Daten seien schon vorab zur Verfügung gestellt worden. Geplant
sei die Veröffentlichung im Internet, ggf. auch in einigen Broschüreexemplaren.
Zu
den Schwerpunkten der weiteren Fragen und der Aussprache gehören Anregungen zur
weiteren Konkretisierung und Qualifizierung des Berichts, der hohe Anteil
betroffener älterer Menschen, die Berücksichtigung der Mobidat-Datenbank von
Albatros in der Politik des Bezirks, die Barrierefreiheit von Schulen und
Wahllokalen sowie die unterschiedliche Bewertung der Barrierefreiheit der
Kassenautomaten. |
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