Auszug - Beschluss über die Tagesordnung  

Der Vorsitzende, BV Ulrich Eichler (CDU), eröffnet die Sitzung und begrüßt BV Klaus Rothe, den die FDP-Fraktion für den zu besetzenden Sitz benannt habe, als neues Mitglied.

Auf Antrag von BV Eveline Lämmer (Die Linke) beschließt der Ausschuss mit großer Mehrheit, über die Zukunft des Projektes „Arm – alle Ressourcen mobilisieren“ (Caritasverband) in nicht-öffentlicher Sitzung zu beraten und folglich erst nach dem TOP Verschiedenes zu behandeln.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die folgende Tagesordnung:

öffentlicher Teil

1.         Beschluss über die Tagesordnung

2.         VIVANTES-Klinikum Prenzlauer Berg – Informationen und Aussprache zur Entwicklung des Standortes (mit Frau Dr. Dreizehnter)

3.         Protokollkontrolle

4.         Bericht aus dem Bezirksamt

5.         Behindertenkonzeption (mit dem bezirklichen Behindertenbeauftragten, Herrn Thormann)

6.         Verschiedenes

nicht-öffentlicher Teil

7.         Die Zukunft des Projektes „Arm – alle Ressourcen mobilisieren“ (Caritasverband)