Auszug - Tempo 30 in der Schönhauser Straße in Französisch-Buchholz Bürgerantrag, 16. Tagung der BVV  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0494 Tempo 30 in der Schönhauser Straße in Französisch-Buchholz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Brenn (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) für Dr. Rehak (BI der Bewohner der Schönhauser Straße)Bezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass das Anliegen des Antrages klar sei und die Bürger den Änderungsantrag übernehme

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass das Anliegen des Antrages klar sei und die Bürger den Änderungsantrag übernehmen würden.

 

Herr Bezirksverordneter Goetzke teilt mit, dass die Verkehrssituation im Ausschuss bereits eine Rolle gespielt habe. Zu dieser Zeit hatte man sich für eine einseitige Sperrung eingesetzt. Er würde sich auch für Tempo 30 aussprechen.

 

Herr Lexen erklärt, dass er schon damals für Tempo 30 plädiert hatte, dieses wurde aber nicht aufgenommen. Er spricht sich für diesen Antrag aus. Wenn der Ausschuss den Antrag heute beschließt, dann würde das BA Tempo 30 bei der VLB beantragen.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

 

Abstimmung: 12 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltungen

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen