Auszug - Verschiedenes  

Der Vorsitzende erinnert daran, dass Frau Dr. Dorothea Dreizehnter, Regionaldirektorin u. Ärztliche Direktorin im Vivantes Klinikum im Friedrichshain, dem Ausschuss bei der nächsten Sitzung am 2. September 2008 die Verfahrensweise von Vivantes erläutern und Fragen beantworten wolle. Auf der Tagesordnung solle ferner die Behindertenkonzeption stehen, so dass der bezirkliche Behindertenbeauftragte Detlef Thormann eingeladen werden solle.

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz berichtet, die Behindertenkonzeption komme in Kürze als Vorlage zur Kenntnisnahme in die BVV.

In Bezug auf die Besuche der Ausschussmitglieder in Einrichtungen mit zuwendungsgeförderten Projekten wird vereinbart, diese im Oktober 2008 zu evaluieren. Die über die einzelnen Besuche zu erstellenden Protokolle sollen deshalb bis September 2008 an ulrich.eichler@charite.de gesandt werden, damit sie vervielfältigt und verteilt werden können.

BD Stefan Wilhelm Friedrich (CDU) erkundigt sich, weshalb das Bezirksamt den Einrichtungen einen anderen Fragenkatalog übersandt habe, als ihn sich der Ausschuss für seine Besuche erarbeitet habe.

Der kommissarische Leiter des Sozialamts, Herr Hans-Joachim Berlin, stellt fest, dass es sich dabei wohl um ein Missverständnis handele. Es habe eine Kleine Anfrage von BV Sören Benn (Die Linke), gegeben, zu deren Beantwortung das Bezirksamt die fraglichen Einrichtungen um Beiträge gebeten habe. Dies habe nichts mit dem Fragekatalog zu tun, den sich der Ausschuss selbst für seine Begehungen erarbeitet habe.