Frau West unterbreitete
einen Vorschlag für den Antragstext.
Der Ausschuss änderte den
Text wie folgt:
Vor einer Bennennung von Grünanlagen, öffentlichen Orten, Plätzen, Brücken
und Einrichtungen durch das Bezirksamt Pankow, sofern diese nach einer
Person oder einem historischen Ereignis benannt werden sollen, wird eine
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung eingeholt."
Begründung:
Der Ausschuss für Kultur und Bildung war bisher traditionell fachlich der
zuständige BVV-Ausschuss für inhaltliche Fragen im Zusammenhang mit allen
Benennungen von Anlagen, Orten und Einrichtungen im Bezirk.
Bislang existiert lediglich für die Benennung von Strassen ein klar
geregeltes Verfahren, welches eine Beteiligung des Auschusses für Kultur und
Bildung vorsieht. Diesem Verfahren sollen in Zukunft alle Benennungen nach
einer Person oder einem historischen Ereignis gleichgestellt werden.
Es wird darüber hinaus empfohlen, dass bei Vorliegen eines
Benennungsvorschlags im Vorfeld der Ausschussberatung durch das BA die
Möglichkeit der Anhörung naher Angehöriger, sowie Bürger/innen aus dem
Umfeld des betroffenen Anlage oder Ortes und/oder desjenigen, der den
Vorschlag eingebracht hat, einzuräumen.
Darüber hinaus soll für die Bewertung einer Person oder eines historischen
Ereignisses herangezogen werden:
- eine Stellungnahme/Expertise von sachverständigen Stellen im Bezirksamt
Pankow, in der Regel des Museumsverbundes Pankow,
- im Bedarfsfall zusätzliche Recherche/n weiterer sachverständiger Stellen.
Für die Beschlussfassung zur Benennung nach einer Person oder einem
historischen Ereignis besteht die gemeinsame Absicht, eine
Einvernehmlichkeit im Ausschuss für Kultur und Bildung anzustreben."
Dieser Fassung wurde mit drei
Enthaltungen zugestimmt.
Leichte Sprache
