Auszug - Bericht des Bezirksamts  

Der BzBm informiert, dass die Ausgaben für die HzE bereits mit 1 Mio € über dem Zeitsoll

liegen. Die entsprechenden haushaltswirksamen Auswirkungen werden im Bezirksamt

ermittelt und dem Finanzausschuss zugeleitet. Der von SenFin geforderte Ergänzungsplan für

den Bezirk Pankow für 2009, der die Auflösung von 16,3 Mio € darstellen soll, basiert auf:

-         11,6 Mio € reduzierte Zuweisung (auf Grundlage des Produktsummenbudgets)

-          3,34 Mio € pauschale Ausgaben Personal

-            975 T € konsumtive Sachausgaben

-            400 T€  Anpassungskonsolidierung

Im vom Bezirksamt zu erstellenden Ergänzungsplan ist beabsichtigt, Ausgaben, die nicht

aufgelöst werden können als pauschale Minderausgaben einzustellen.

Der Eckwertebeschluss zum Ergänzungsplan wird noch vor den Sommerferien gefasst

und zur Untersetzung den Bereichen/Ämtern übergeben.

Der Ergänzungsplan ist von der BVV zu beschließen. Das Bezirksamt schlägt vor, ihn in

der Septembersitzung zu behandeln.

Nachfrage Hr. Stenger, ob pauschale Minderausgaben(3,34 Mio) des Planes 2008 vollständig

aufgelöst sind.  Hr. Köhne : Beschluss zur Auflösung von 1,6 Mio gefasst. Weitergehender

Beschluss liegt nicht vor.