Auszug - Stellungnahme zu den Ergebnissen der KLR 2007  

Im Rahmen einer Art „2. Lesung“, nach der Erörterung im Ausschuss in der Sitzung vom 24. April 2008, soll weiter auf die Ergebnisse der berlinweit durchgeführten Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) für das Jahr 2007 eingegangen werden. Ausweislich der KLR 2007 hatte Pankow im Bereich des Produktes 79733 „Genehmigen“ die höchsten Personalkosten von allen Berliner Bezirken.

Ein Vertreter des Amts für Plan und Genehmigung (PuG) verteilt eine Verbesserungsliste für den Bezirk und nimmt dazu sowie zu den Ergebnissen der KLR im Allgemeinen Stellung.

Danach sei die Aussagekraft der KLR nicht als besonders hoch einzuschätzen. Denn eine Überprüfung der Qualität und Richtigkeit der im Rahmen der KLR verwendeten Angaben sei kaum möglich.

So würden innerhalb der Bezirke die Produkte und Mengen von den mit den jeweiligen Vorgängen betrauten Sachbearbeitern selbst gebucht. Eine nachträgliche Korrektur von technischen (Art der Erfassung) und sachlichen (inhaltlichen) Fehlbuchungen sei nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich. Die Angaben der Sachbearbeiter würden daher in aller Regel ohne Überprüfung statistisch erfasst. Da es bei der Erfassung der Werte mitunter zu Missverständnissen komme und um daraus resultierende Buchungsverluste einzudämmen, sei in Pankow kürzlich die Einhaltung der entwickelten einheitlichen Erfassungsgrundsätze angemahnt worden.

Noch schwerer als die Überprüfung innerhalb eines Bezirks sei naturgemäß die Überprüfung von Angaben der Berichterstatter aus anderen Bezirken, deren Erfassung von außen kaum im Einzelnen nachvollzogen werden könne.

Dies gelte umso mehr, als die der KLR 2007 zugrunde liegenden Werte aus eine Zeit stammen, als zwischen den verschiedenen Bezirke noch kein einheitliches Erfassungssystem für Mengen und Produkte existierte. In einigen Bezirken seien die Buchungen sogar noch ohne Software-Unterstützung in herkömmlicher Schriftform durchgeführt worden.

Insbesondere aufgrund der kürzlich stattgefundenen Einführung eines einheitlichen elektronischen Genehmigungsverfahrens für alle Berliner Bezirke sei in Zukunft von einer Steigerung der Genauigkeit der Buchungen auszugehen.

Herr Dr. Nelken stellt klar, dass die schlechten Ergebnisse im Bereich Genehmigen im Bezirk Pankow nicht nur auf Fehlbuchungen, sondern auch auf strukturelle Probleme in der Folge der Zusammenlegung der Altbezirke/Ämter zurückzuführen seien.

Auf Nachfrage von Frau Gamp, BV, wie die Fehlbuchungen zu erklären seien, antwortet Herr Dr. Nelken, dies hänge wohl insbesondere mit den Schwierigkeiten der Sachbearbeiter bei der richtigen Erfassung von Produkten und Mengen zusammen.

Die Frage von Herrn Brandt, BV, ob im Bezirk die Einführung einer erfolgsabhängigen Vergütung bzw. leistungsabhängiger Vergütungsbestandteile geplant sei, wird von Herrn Dr. Nelken verneint.

Im Hinblick auf das weitere Verfahren einigt sich der Ausschluss auf Anregung des Ausschussvorsitzenden, Herrn Schröder, darauf, das Protokoll der Sitzung zur weiteren Bearbeitung an den Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal weiterzugeben, bei dem der Schwerpunkt der Zuständigkeit für die Auswertung der KLR 2007 liegt.