Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Beratung der Beantwortung der Fragen zur KLR durch die Abteilung Öffentliche Ordnung
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BzStR Kirchner informiert: Das Produkt –Grundstücksangelegenheiten- wurde in das Mengenkorrekturverfahren(MKII) einbezogen, das eine Mengenerhöhung zur Folge hatte und das bestehende Defizit ausglich. Nachfrage Hr.Bechtler zu den hohen Verrechnungskosten (insb.Vermessungsamt) für dieses Produkt. BzStR : Tiefbauamt wird die Verrechnungskosten anderer Ämter des BA prüfen. Mit dem Vermessungsamt wurde diesbezüglich eine Vereinbarung abgeschlossen. Nachfrage Hr. Bechtler zum Produkt -Unterhalt.öff.Str.-TBV- wegen der hohen Sachkosten dieses Produktes Hr. Lexen vom TbA nimmt grundsätzlich Stellung zur unterschiedlichen Praxis der Kostenverbuchung der Berliner Bezirke bei diesem Produkt, so ein Vergleich der Bezirke nicht aussagefähig ist. Zusätzliche Fragen (Hr.Stenger, Hr.Bechtler) zu dieser Verfahrensweise und zur Einfluß- nahme des Senats (z.B.Revision) werden dahingehend beantwortet, dass es bisher keine Revision gegeben hat und nach Einschätzung von Hr.Lexen Manipulationen bei diesem Produkt nicht nachweisbar seien. |
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