Auszug - Beratung der Beantwortung der Fragen zur KLR durch die Abteilung Öffentliche Ordnung  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzStR Kirchner informiert:

BzStR Kirchner informiert:

Das Produkt –Grundstücksangelegenheiten- wurde in das Mengenkorrekturverfahren(MKII)

einbezogen, das eine Mengenerhöhung zur Folge hatte und das bestehende Defizit ausglich.

Nachfrage Hr.Bechtler zu den hohen Verrechnungskosten (insb.Vermessungsamt) für dieses

Produkt. BzStR :  Tiefbauamt wird die Verrechnungskosten anderer Ämter des BA prüfen. Mit dem Vermessungsamt wurde diesbezüglich eine Vereinbarung abgeschlossen.

Nachfrage Hr. Bechtler zum Produkt -Unterhalt.öff.Str.-TBV-  wegen der hohen Sachkosten

dieses Produktes

Hr. Lexen vom TbA nimmt grundsätzlich Stellung zur unterschiedlichen Praxis der Kostenverbuchung der Berliner Bezirke bei diesem Produkt, so ein Vergleich der Bezirke

nicht aussagefähig ist.

Zusätzliche Fragen (Hr.Stenger, Hr.Bechtler) zu dieser Verfahrensweise und zur Einfluß-

nahme des Senats (z.B.Revision)  werden dahingehend beantwortet, dass es bisher keine

Revision gegeben hat und nach Einschätzung von Hr.Lexen Manipulationen bei diesem

Produkt nicht nachweisbar seien.

 


 
 

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