Auszug - Fortsetzung Beratung der INSEK-Maßnahmenliste (15 min)  

Frau West:  Wollte Text vorbereiten

Herr v.d. Meer:  Nachfrage zur versprochenen Neufassung des Materials, wie die geplante Zusammenfassung der Tabelle, alte Fassung ist nicht informativ und irreführend, Betrag ist schwer zu finden, Bau-

maßnahmen können nicht finanziert werden, dies geht nicht aus dem vorliegenden Material hervor.

Dr. Nelken: Liste enthält alle Anmeldungen, die dem Amt vorlagen

Frau West: kennt keinen neuen Stand

Herr v.d. Meer: Verweist auf Zusagen vom Amt auf Überarbeitung

Dr. Nelken: Koofiliste hat alle Maßnahmen erfasst, räumt ein, nicht sehr hilfreich

Frau West: Welche Priorität hat der Eliashof?

Herr v.d. Meer:  HH besagt, dass wenn keine Vornotierung vorliegt, gibt es keine Finanzierung vor 2012

Frau West: zur kritischen Haltung besteht Konsens, zum Bereich Stadtentwicklung auch

Herr Stenger: verlangt klare Position zum Eliashof

Frau West: verliest Textvorschlag:

„Der Ausschuss für Kultur und Bildung sieht die im Rahmen der Konzentration der Fördermittel zum Umbau der Grundschule in der Danziger Str. 50 und dem damit verbundenen unabsehbaren Aufschub der beiden Maßnahmen (Umbau der Aula und der Unterrichtsräume im linken Flügel des Eliashofes sowie des Rektorenhauses in der Prenzlauer Allee 227) kritisch. Die zurückgestellten Maßnahmen sind Teil langfristiger Planungen der KuB-EP 2004-07, kulturelle Angebote in kooperativen Standorten zu konzentrieren. Bedenken bestehen insbesondere was den Verlust der Förderzusagen für den Eliashof anbetrifft, da dies ein weiterer Aufschub des Umzugs der Musikschule aus der Pappelallee und der damit verbundenen zu erzielenden Kostenentlastung ist.“

Frau Steinke: schöner Text aber ohne Wirkung, besteht keine Entscheidungsmöglichkeit

Herr v.d. Meer: Es war eine Stellungnahme gefordert - keine INSEK-Entscheidung

Der Ausschuss stimmte dem Text einstimmig zu.