Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStRin  Lioba Zürn-Kasztantowicz berichtet aus dem Bereich Soziales, für den Parcours des Pilotprojekts „Trimm-Dich-Platz“ in der Seniorenfreizeitstätte in der Stille Straße 10 seien im April die Geräte geliefert worden. Diese würden nun installiert, so dass die Eröffnung leider erst nach der Sommerpause erfolgen könne.

Mit Blick auf den behindertengerechten Umbau der Seniorenfreizeitstätte in der Paul-Robeson-Straße 15 habe es an diesem Tag eine Abstimmung mit dem Hochbauamt gegeben. Eingebaut werden solle ein behindertengerechtes WC. Außerdem sollten die Türschwellen entfernt werden. Die nötigen Mittel für die Maßnahmen seien für das Jahr 2008 eingestellt. Ein behindertengerechter Umbau der Stille Straße 10 wäre hingegen sehr kostenintensiv.

Da im Sommer erfahrungsgemäß viele Seniorinnen und Senioren nicht in die Einrichtungen kämen, habe es eine Abstimmung über für alle Beteiligten tragbare kurze Schließzeiten gegeben. Für die Begegnungsstätten in der Stille Straße 10, in der Breite Str. 3 und in der Husemannstr. 12 sei entsprechend eine kurze Sommerpause vereinbart worden.

Fortgesetzt werde die Abstimmung mit dem Jugendamt über generationsübergreifende Projekte gemäß dem Konzept einer Regionalisierten Altenhilfe im Bezirk. Gemeinsam habe man die Jugendfreizeiteinrichtungen in der Trabacher Str. 23, in der Husemannstr. 14 und in der Hans-Eisler-Str. 07 besucht, die eventuell für eine gemeinsame Nutzung geeignet seien. In der Trabacher Str. 23 und in der Husemannstr. 14 sei man gegenüber Projekten mit Senioren aufgeschlossen gewesen, so dass sich hoffentlich mindestens eines der Projekte realisiere.

Wie bereits früher angekündigt, finde am 28. Mai 2008 um 16.00 Uhr die außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung zu seniorenpolitischen Themen statt.

Am 29. Mai 2008 von 14.00 bis 18.00 Uhr gebe es einen Sozialkulturmarkt auf dem Antonplatz in Weißensee.

Am 19. Juni 2008 plane die Begegnungsstätte in der Husemannstr. 12 eine Vernissage: Der Mal- und Zeichenkreis gestalte eine Ausstellung gestalte eine Ausstellung unter dem Motto „Sommerträume“.

Im Bereich Gesundheit stehe die Weiterentwicklung der Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im Mittelpunkt. Derzeit erfolge die Arbeit in Arbeitsgruppen. Ergebnisse seien noch vor der Sommerpause geplant.

Im parlamentarischen Verfahren sei der Entwurf einer Verordnung, die vorsehe, dass künftig alle Kita-Kinder im Alter zwischen dreieinhalb und viereinhalb Jahren von einem Amtsarzt in Augenschein genommen würden. Zur personellen Untersetzung gebe es derzeit keine Infos. Der Verordnungsentwurf gehe jetzt in den Rat der Bürgermeister.

Nachdem der Haushalt freigegeben worden sei, hätten inzwischen zwei Honorarverträge geschlossen werden können. Damit gelinge es hoffentlich, die Einschulungsuntersuchungen mit großer Anstrengung doch noch bis Mitte Juli 2008 zu beenden.

Mit Blick auf die Pläne des Vivantes-Klinikums für den Standort Prenzlauer Berg habe sie vor zwei Wochen einen Ordner mit ca. 5000 Unterschriften erhalten. Es sei geplant, diese der Gesundheitssenatorin zu übergeben. Der Termin werde kurzfristig kommuniziert, damit ggf. interessierte Ausschussmitglieder an der Übergabe teilnehmen könnten.

Im Bereich Arbeit habe es heftige Debatten über einen möglichen Ersatz für die die Arbeitsgemeinschaften aus kommunalen Trägern und Bundesagentur für Arbeit (ARGEn) gegeben. Nach dem Vorschlag des Staatssekretärs des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein „kooperatives JobCenter“ habe es verschiedene weitere Vorschläge gegeben. Darunter sei derzeit jedoch kein entscheidungsreifes Modell. Bei der Konferenz der Arbeits- und Sozialminister/innen am 9. Mai 2008 sei nun eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt worden, die bis Ende Juni 2008 die erforderlichen gesetzlichen und ggf. grundgesetzlichen Anpassungen erarbeiten solle.

Auf Nachfrage berichtet BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz, bereits seit zwei Jahren klage Albatros e.V. über Raummangel im Selbsthilfe-Nachbarschaftszentrum im Gesindehaus Buch und im Karower Stadtteilzentrum im Turm. Deshalb verfolge man seit längerem die Idee, die frühere Kita an der Franz-Schmidt-Straße 8 in ein Nachbarschaftszentrum umzuwandeln. Laut Auskunft des Hochbauamtes gebe es jedoch bei einer Nutzungsänderung bei ehemaligen Kitagebäuden keinen Bestandsschutz mehr. Nötig wäre in der Folge eine Investitionsmittelfinanzierung. Gemeinsam mit der Jugend-Stadträtin habe sie alle Immobilien in Buch unter verschiedenen Gesichtspunkten überprüft. Alle Bereiche hätten dabei auch Bedarfe genannt. Im Ergebnis hielten sie beide die Franz-Schmidt-Str. 8 für ideal für eine gemeinsame Unterbringung von Albatros e.V. und allen Bucher Beratungseinrichtungen sowie ggf. der Musikschule., wobei letztere dafür jedoch deutlich mehr  Raumbedarf angemeldet habe, als dort zu realisieren sei. Derzeit gebe es wegen der Konsolidierung allerdings keine Investitionsmittel für die Sanierung.

Auf Bitte von BV Eveline Lämmer (Die Linke) sagt BzStRin Zürn-Kasztantowicz zu, als Anlage zum Protokoll eine Übersicht über die Sachmittelvergabe für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zu übersenden (vgl. Mail BVV-Büro vom 28.5.2008).

Abstimmungsergebnis: