Auszug - Protokollkontrolle  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 29.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

entfällt

2.1.) Das Protokoll der Sitzung vom 14.02.2008 wird ohne Änderungen beschlossen.

­

2.2) Das Protokoll der Sitzung vom 27.02.2008 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

                TOP 2 Kreuzungsumbau Stargarder Straße / Lychener Straße  20 min, 8. Absatz

„…………..Ob der Blinde dann angeschrieen angeschrieben wird, damit er weiß, dass es dort keine Riffelplatten mehr gibt.“

 

TOP 4 Kreuzungsumbau Rykestraße / Wörther Straße 20 min, 4. Absatz

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass das Bett Beet bleiben wird.“

 

2.3.) Das Protokoll der Sitzung vom 11.03.2008 wird ohne Änderungen beschlossen.

 

2.4.) Das Protokoll der Sitzung vom 15.04.2008 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

TOP 7 Bericht über Kontrollen des Fahrradverkehrs durch das Ordnungsamt, 4. Absatz

„Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass sich sein Mitleid mit Radfahrern die ein Bußgeld zahlen müssen sehr in Grenzen halte. Der Bußgeldkatalog sei zu unverhältnismäßig. ; 20 Euro Strafe für einen Radfahrer, der widrig auf dem Gehweg fährt sei zu wenig.“

 

 


 
 

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