Auszug - Vorstellung der Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung 2007  

Herr Liepold vom Amt für Plan und Genehmigung (PuG) verteilt eine Stellungnahme zu den Ergebnissen der Kosten- und Leistungsrechnung 2007 (KLR), auf die hier in der Hauptsache verwiesen wird, und stellt das Ergebnis sodann selbst vor.

Danach gibt es Verluste insbesondere im Bereich des Produkts 79733 „Genehmigen etc.“ (hiernach „Genehmigen“). Die Personalkosten im Bereich Genehmigen sind in Pankow am höchsten von allen Bezirken. Insgesamt liegt der Bezirk Pankow bei den Berliner Bezirken an vierter Stelle.

Die Frage von Herrn Brenn, ob die hohen Kosten im genannten Bereich auf das Fehlen von Ausführungs-vorschriften zurückzuführen seien, wird verneint.

Auf Nachfrage von Herrn Kempe, welche anderen Bereiche defizitär seien, erklärt Herr Liepold, hierbei handele es sich insbesondere um die Bereiche „Bauaufsicht“, „Gefahrenabwehr“, „Bürgerauskunft“ und „Kontrollen“.

Die Frage von Herrn Kleinert, BV, ob der Mengeneinbruch ein einmaliges Phänomen sei, kann derzeit nicht beantwortet werden.

Herr Schröder stellt fest, dass der Schwerpunkt der Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Kosten- und Leistungsrechnung beim Finanzausschuss liegt.