Auszug - Verschiedenes  

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass als Schwerpunkt der nächsten Ausschusssitzung am 20. Mai 2008 das Thema JobCenter unter besonderer Berücksichtigung der Werkstätten für Behinderte vorgesehen sei. Er werde sich beim Bezirksbehindertenbeauftragten erkundigen, wer aus den Werkstätten über die zuletzt im Ausschuss thematisierten Probleme berichten könne.

BV Eveline Lämmer (DIE LINKE.) erklärt, sie interessierten auch die aktuellen Sachstände in Bezug auf den ÖBS und den Beschäftigungszuschuss gem. § 16a und § 70 SGB II, der seit 1. April 2008 auch für Unternehmen gelte.