Auszug - INSEK-Maßnahmeliste Verkehr  

Herr Bezirksstadtrat Kirchner führt aus, dass man schon voll im Verfahren ist. Einige Maßnahmen waren bereits auf der Liste aufgeführt, die in der letzten Ausschusssitzung ausgereicht wurde.

Das Bezirksamt erläutert noch einmal wozu das Konzept dient und betont, dass der Ausschuss sich bereits ein Arbeits-Verfahren gegeben hat. Die Liste wird jedes Jahr neu gewichtet und ist somit nie abgeschlossen.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass mit dem gegebenen Verfahren, sich dieser Ausschuss klare Arbeitsrichtlinien gegeben hat. In anderen Ausschüssen könnte es bzgl. der Verfahrensweise zu Unschlüssigkeit kommen. Er befragt Herrn Speckmann (S.T.E.R.N) nach den Bedingungen bzgl. der Prioritätensetzung.

Her Speckmann erwidert, dass diese Liste der Versuch ist, aus 45 Projekten die wichtigsten rauszusuchen. SenStadt bestimmt Prioritäten natürlich mit. Z.B. wurde der Kollwitzplatz mit hoher Priorität bewertet, da das Sanierungsziel 2009 ausläuft.

Für Gehweginstandsetzungen stehen pro Jahr 1,8 Mio. Euro zur Verfügung, der Maßnahmekatalog insgesamt beläuft sich aber auf 11,0 Mio. Euro.

Herr Bezirksverordneter Bechtler fragt nach, wann die terminliche Festlegung der Prioritäten erfolgt.

Herr Speckmann erwidert, dass in 2008 die Planung für 2009 erfolgen sollte. Demzufolge hätte in 2007 die Planung für 2008 festgelegt werden müssen. Es gäbe aber keinen „festen“ Monat.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe teilt mit, dass sich der Ausschuss mit der Fortschreibung noch dieses Jahr beschäftigen wird, gerade wegen des Verfahrensplanes des Ausschusses.

Herr Speckmann erklärt, dass es begrüßenswert wäre, wenn rechtzeitig mit der Behandlung begonnen würde.

Herr Lexen erklärt, dass sieben Maßnahmen für 2008 bereits feststehen. Wenn, dann greift das Verfahren für Baumaßnahmen 2009. Der Ausschuss muss überlegen, wann er beginnt, sich mit den Maßnahmen 2009 zu beschäftigen.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner schlägt vor, dass man damit nach der Sommerpause beginnen sollte.

Herr Speckmann weist darauf hin, dass auch die Vorplanung eine Finanzierung braucht.

Herr Lexen schließt sich an und merkt an, dass recht bald mit der Projektplanung 2009 begonnen werden sollte.

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und erklärt: „Wir wissen genau, wie wir mit der Liste umzugehen haben und werden frühzeitig mit der Bearbeitung beginnen.“