Auszug - Konsequenzen der Fortschreibung der HH-Konsolidierung für den Amtsbereich 15 min  

Herr Bezirksstadtrat Kirchner berichtet dem Ausschuss, dass er nur soviel sagen kann, dass das Bezirksamt dem Bezirksbürgermeister das Mandat erteilt hat, mit der Senatsverwaltung über die Vorschläge des Bezirksamtes zu verhandeln. Am 12.03. soll eine Beschlussempfehlung in die BVV eingebracht werden. Er könne nicht einschätzen, ob die Senatsverwaltung bzw. die BVV den Vorschlägen zustimmt.

Herr Bezirksverordneter Bechtler teilt mit, dass er ein persönlicher Wunsch war, dass grundsätzlich über dieses Thema diskutiert wird. Und er findet es gut, dass es als TOP aufgenommen wurde.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass das Bezirksamt alles dafür tut, dass die Berliner Str. und der S-Bahn-Vorplatz Karow nicht Bestandteil des Konsolidierungskonzeptes werden. Wenn es nicht gelingt, bedeute dieses eine Verschiebung der BM nach hinten.