Auszug - Sonstiges  

Herr Ausschussvorsitzender Kempe teilt mit, dass das Votum für das Vorhaben „Str. am Friedrichshain“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt wird.

Herr Bezirksverordneter Goetzke bittet das Bezirksamt zu überlegen, ob die VzK „Rosenthaler Weg“ wirklich als Schlussbericht anzusehen ist. Es als Zwischenbericht dar zu stellen wäre besser, da die Situation Vorort immer noch unbefriedigend ist. Beispiel: Rollstuhlfahrer müssen auf der Straße fahren.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass diese Thematik in der nächsten Sitzung als TOP behandelt werden wird.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schließt um 21:30 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz.