Auszug - Verschiedenes 5 min  

- Herr Dr. Lengsfeld thematisiert den Wunsch seiner Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

  nach einer Sondersitzung des Kulturausschusses zum Thema “Café Garbáty“; Anlass: Thema ist aus  

  kulturpolitischer Sicht zu erörtern – Frau Schwerin stimmt dem Anliegen zu
- Frau West erinnert daran, dass das sowieso nur Thema eine nichtöffentliche Sitzung sein könne
- Herr v.d. Meer verweist darauf, dass dafür nicht mehr der Kulturausschuss zuständig sei
- Herr Dr. Lengsfeld: schlägt daher die zusätzliche Einladung von Frau Keil vor, Frau Schwerin stimmt  

  dem zu
- Herr v.d. Meer stellt die Notwendigkeit der Anwesenheit von Frau Keil für eine kulturpolitische Debatte in  

  Frage, zuständig ist der Ausschuss Finanzen, Immobilien, Personal, dort regelmäßig Thema
- Herr Dr. Lengsfeld verweist darauf, dass es sich um ein kulturpolitisches Thema handelt und dass das      

  BA dazu ein Meinungsbild haben müsste.
- Herr Dr. Nelken: Thematik liegt nicht mehr in seinem Bereich, daher ist dazu von ihm in dieser Situation  

  und zu diesem Zeitpunkt kein Betrag zu erwarten und wenn, dann nur aus kulturpolitischer Sicht.
- Frau West: Jedem steht es frei, unter Wahrung der Zuständigkeiten der Bezirksamtsmitglieder und der  

  Geschäftsordnung der BVV Sondersitzungen zu beantragen.

- Frau West: Hinweis auf die TO der nächste Sitzung des Ausschusses: Vorstellung zweier Fachbereiche