Auszug - Wiedervorlage Fortgang Oderberger Straße  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksstadtrat Kirchner berichtet dem Ausschuss über den Verlauf des Workshops

Herr Bezirksstadtrat Kirchner berichtet dem Ausschuss über den Verlauf des Workshops. Dort wurde gemeinsam mit der BIOS eine Liste aufgestellt, die die Bedürfnisse der Anwohner nach Priorität und den Aufgaben, die die Straße erfüllen soll wiedergibt.

 

Einige Ergebnisse:

 

-          Sanierung steht vor Reparatur.

-          Zusätzliches Grün ist nur möglich, wenn die Pflege geklärt ist.

-          Fünf der wichtigsten Hochbeetanlagen werden noch einmal einzeln begutachtet. Begehung erfolgt durch Tiefbauamt, Planer, BIOS

-          Kompromiss in Sachen „Laternen“. Es ist eine zeitlose Variante verabredet worden.

 

Nach Vorliegen der schriftlichen Zusammenfassung und des Protokolls des Workshops wird der Auftrag an den Planern bzw. Architekten formuliert. Die Zusammenfassung wird aber erst in den nächsten Wochen erwartet.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner merkt an, dass im Zuge des Workshops Vorschläge der BIOS von Mitgliedern der BIOS in Frage gestellt wurden. Dies zeigte wie konträr die Meinungen intern sind.

 

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass er nicht zum gleichen Fazit kommt, wie der Bezirksstadtrat. Das Anfangsplenum war gut. Beim Abschlussplenum am zweiten Tag des Workshops wurde mitgeteilt, dass anhand der thematischen Fragestellung  4 AGs gegründet wurden. Dass die BIOS hat der Neubewertung von 5 Hochbeeten nicht zugestimmt, da die Zahl 5 nicht erwähnt wurde. Diese Zahl komme von Herrn Kirchner und nicht von der BIOS. Die Stimmung war getrübt, da nicht zielführend gearbeitet werden konnte. In den Hauptstreitfragen konnte kein Konsens erreicht werden. Daran sei auch teilweise BIOS schuld. Es wäre aber richtig und sinnvoll die Angelegenheit nunmehr in diesem 3er Gremium (TA, BIOS, Planer) zu behandeln.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass es um 8 Hochbeete an 5 Standorten geht. Es sei eine völlig neue Zielführung, da jedes Beet in einer Einzelfallentscheidung beschieden werden soll. Niemand habe behauptet, dass der Workshop völlig konfliktfrei verlaufen sei. Auf einander zugehen sei manchmal auch mühselig.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt die Ausschussmitglieder, ob der die gegebene Übersicht ausreichend sei. Die Ausschussmitglieder bejahen dieses.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass jeder Fraktion bei Vorliegen die Zusammenfassung zugestellt wird und danach könnte der Ausschuss noch einmal möglichen Redebedarf behandeln.

 

Der Ausschuss stimmt diesem Verfahren zu.

 


 
 

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