Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

Die Teilnehmerliste liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Die fristgerecht zugestellte Tagesordnung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

Die Sitzung wurde um 19:30 vom Ausschussvorsitzenden, Herrn Wolfram Kempe, eröffnet.

0.)        Begrüßung und Eröffnung

Die Sitzung wurde um 19:30 Uhr vom Ausschussvorsitzenden, Herrn Wolfram Kempe, eröffnet.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe informiert den Ausschuss, dass Frau Bezirksverordnete Michehl nicht mehr Ausschussmitglied ist. Herr Bezirksverordneter Kraft ist nunmehr Mitglied im Ausschuss. Die CD-Fraktion hat das Zugriffsrecht auf die Position des Stellv. Ausschussvorsitz. Er erfragt das Votum des Ausschusses bezüglich der Wahl des Stellv. Ausschussvorsitz in dieser Sitzung. Der Ausschuss stimmt zu.

Ferner informiert Herr Ausschussvorsitzender Kempe den Ausschuss, dass das Rechtsamt Bedenken bezüglich des ausgearbeiteten Verfahrens „Sanierungsgebiete“ angemeldet hat und fragt den Ausschuss, ob dieses in dieser Sitzung thematisiert werden soll. Der Ausschuss bejaht dieses.

1.)        Abstimmung über die Tagesordnung

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schlägt vor, die Tagesordnung wie folgt zu ändern:

TOP 1.1)  Wahl einer/eines stellv. Ausschussvorsitzenden

TOP 3.1)  Verfahrensweise Sanierungsgebiete

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.