Auszug - Protokollkontrolle  

            Das Protokoll vom 18.12.2007 wurde mit nachfolgenden Änderungen beschlossen:

            TOP 3: „……………….Herr Bezirksverordneter Stenger fragt an, ob neue Personen (in gelöscht) zur Wagenburg Karow gezogen sind und wenn ja, ob neue Verträge geschlossen wurden.“

TOP 3: „……………….Herr Bürgerdeputierter Lämmer fragt an, wie sich die Situation Müllberge in Blankenfelde (KGA) entwickelt hat. Der Müll war temporär weggeräumt, neue Müllberge seien aber schon wieder da…..“

TOP 5.1: „Die SPD Fraktion wird gefragt ob sie folgende Änderung im Änderungsantrag

übernimmt:

……“ Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu prüfen, um den Verkehrslärm  Verkehrsmenge in der Diesterwegstraße zwischen Fröbelstraße und Prenzlauer Allee zu verringern.“….

Die SPD Fraktion stimmt zu….“

TOP 8: „ Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt dazu, dass er gerne eine Verständigung hätte, wie mit

Prüfaufträgen zu verfahren ist. Es sollte das Wie geregelt sein. Er sei für Transparenz, empfinde die Entscheidungsfindung auch als verbesserungswürdig. Da für 2008 neun Baumaßnahmen geplant sind, spricht er und daher er sich für eine zeitnahe Verständigung aus. Ferner merkt Herr Bezirksstadtrat Kirchner an, dass er dem Verfahren des morgigen Tages (BVV-Sitzung) nicht vorgreifen will.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schlägt vor, die morgige BVV-Sitzung abzuwarten. Danach könnte ein Gesprächstermin bezüglich der Erarbeitung eines Entwurfes zwischen ihm und Herrn Bezirksstadtrat Kirchner vereinbart werden.“

Die Bestätigung des Protokolls vom 22.01.2008 wird vertagt. Aufgrund von Anmerkungen erklärt Herr Bezirksverordneter Bechtler, dass er zum Protokoll vom 22.01.2008 schriftlich Stellung nehmen möchte.