Auszug - Verfahrensvorschläge  

Den Ausschussmitgliedern wird eine Aufstellung/Organigramm bzgl. der Verfahrensweise zur Verfügung gestellt. Die Vorlage ist vom Ausschussvorsitzenden, Herrn Kempe, und vom Bezirksstadtrat, Herrn Kirchner, erarbeitet worde.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erläutert kurz den Verfahrensweg.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe teilt eine Beschlussempfehlung an die Ausschussmitglieder aus und merkt an, dass Punkt 2. zu streichen ist.

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass er diese Aufstellung sehr begrüßt und regt an, den Beschluss in die BVV einzubringen. So würde man für die Zukunft Standards setzen.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt die folgende Beschlussempfehlung zur Abstimmung:

„Der Ausschuss beschließt:

1.        Der vorgelegte Verfahrensweg zum Umgang mit Straßenbaumaßnahmen in Sanierungsgebieten wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 13 ja