Auszug - Verfahren für den Umgang mit den Kosten- und Finanzierungslisten  

Der Ausschussvorsitzende erläutert einführend, dass es sich bei diesem TOP ebenfalls um das Thema InSEK handelt und hier die vorgestellten Listen behandelt werden sollen. Insbesondere soll geklärt werden, wie mit den Anregungen der Fachausschüsse ungegangen werden und eine Zusammenführung erfolgen soll.

Hierzu wird vorgeschlagen, die anderen zu beteiligenden Ausschüsse um Zuarbeiten zu ersu­chen und diese abschließend in diesem Ausschuss zu beraten.

BzStR. Dr. Nelken stellt heraus, dass die vorliegenden Listen vom BA zur Kenntnis genommen wurden. In der Debatte der Ausschüsse sollten diese qualifiziert werden. Insbesondere seien Prioritäten für die Neubeginner zu erarbeiten.

Vor dem Hintergrund der zeitlichen Vorgaben durch die Senatsverwaltung wird durch den BzStR und dessen Mitarbeiter klargestellt, dass in der kommenden BA-Sitzung hierzu ein Be­schluss gefasst werden soll und insofern eine solche vorgeschlagene Beratungsfolge nicht möglich ist.

Die vom BA erarbeitet Prioritätenliste wird dem Ausschuss durch Herrn Krause über den Schriftführer per eMail als Anhang zu diesem Protokoll zugeleitet.

BzStR Dr. Nelken schlägt zur Auflösung dieser Problemlage vor, dass zunächst die existieren­den Listen an die Senatsverwaltung gemeldet werden um die Fristen zu wahren und bei Bedarf auf Anregung der BVV Korrekturen vorgenommen werden.

Um künftig eine stärkere Partizipation der BVV und ihrer Ausschüsse zu gewährleisten, wird das BA aufgefordert, künftig Fristen frühzeitig bekannt zu geben. Die Beratungen zur Jahres­liste sollten jeweils im Oktober eines jeden Jahres erfolgen.