Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt 15 min  

Dr. Nelken informierte:

-          und lobte die von Dozenten der Musikschule Béla Bartók musikalisch ausgestaltete Veranstaltung am 12.12.2007 zur Benennung des Standortes Prenzlauer Allee 227 in „Kultur- und Bildungszentrum Sebastian Haffner“.

-          über den Ankauf der Bizetstraße 27 durch das Land Berlin; der Zusage der Bindung der Sanierungsmittel durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Vorlage der Bauplanungsunterlage hat bis zum 31.03.08 vorzuliegen.

-          Fazit Haushalt 2007

-          Auswirkungen der durch den Bezirksbürgermeister verhängten Verfügungsbeschränkung im A-Teil für den Haushalt 2008

-          KH „Peter Edel“:  Beginn der Vertragsverhandlungen zwischen der Serviceeinheit Immobilien und der Berliner Schule für Schauspiel

-          Zuwendungen für freie Kunst- und Kulturprojekte im 1. Halbjahr und im Rahmen einer Jahresförderung 2008; Übergabe einer Tischvorlage

-          Ausstellungseröffnungen: 15.01.2008; Manfred Butzmann in der Galerie Pankow und 22.01.2008; Robert Rehfeldt in der galerie parterre

Nachfragen/Hinweise:

-          Nachfragen über den  Stand der Verhandlungen zum Standort „Garbaty“ und der Bitte um Information darüber, ob alternative Konfliktlösungen möglich sind?

            Antwort: Urteil zugunsten des BA (Räumungsbegehren) ist gesprochen; Räumungstitel liegt vor;      Gegenklage wurde abgewiesen; Herr Spors geht in die nächste Instanz; Urteil sieht sofortige   Vollstreckung vor

-           das Areal/die Gebäude stehen seit 1.1.2008 in der Verantwortung des Immobilienservices, damit     ist Stadtrat Nelken und der Kulturausschuss nicht mehr zuständig.

      Alle Gesprächs- und Verhandlungsmöglichkeiten wurden ausgeschöpft.

-          Nachfrage: Besteht die Möglichkeit, mit Unterstützung des BA, einen Alternativstandort zu

      finden?

-          Antwort: Verlagerung wäre sinnvoll; durch Rechtsstreik keine Möglichkeit der positiven Vermittlung; Hinweise könnten gegeben werden; Verantwortung liegt beim Immobilienservice