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Auszug - Wiedervorlage Straßenbaumaßnahmen in Sanierungsgebieten
Herr
Ausschussvorsitzender Kempe führt aus, dass dieser Punkt auf der Tagesordnung
ist, da dieses damals so mit STERN vereinbart wurde. Er
fragt Herrn Bezirksstadtrat Kirchner, ob dieser zu diesem TOP etwas mitteilen
möchte. Herr
Bezirksstadtrat Kirchner erklärt dazu, dass er gerne eine Verständigung hätte,
wie mit Prüfaufträgen zu verfahren ist. Es sollte das Wie geregelt sein. Er sei
für Transparenz, empfinde die Entscheidungsfindung auch als
verbesserungswürdig. Da für 2008 neun Baumaßnahmen geplant sind, spricht er
sich für eine zeitnahe Verständigung aus. Ferner merkt Herr Bezirksstadtrat
Kirchner an, dass er dem Verfahren des morgigen Tages (BVV-Sitzung) nicht
vorgreifen will. Herr
Ausschussvorsitzender Kempe schlägt vor, die morgige BVV-Sitzung abzuwarten.
Danach könnte ein Gesprächstermin bezüglich der Erarbeitung eines Entwurfes
zwischen ihm und Herrn Bezirksstadtrat Kirchner vereinbart werden. Diesem
Verfahrensweg stimmt der Ausschuss zu. |
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