Auszug - Bericht zu den GA-Mitteln  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 18.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Den Ausschussmitgliedern wird eine Aufstellung zur Verfügung gestellt

Den Ausschussmitgliedern wird eine Aufstellung zur Verfügung gestellt.

 

Herr Lexen erläutert die einzelnen Positionen.

 

Zur Pos. Kastanienallee:  es liegen 2 Planungen vor. Da diese Maßnahme Straßenausbaubeitragspflichtig ist und eine Bürgerbeteiligung erfolgen muss, ist der Baubeginn für Frühjahr 2008 anvisiert.

 

Herr Bezirksverordneter Goetzke fragt an, ob Zwischen- bzw. Restsummen vom Bezirk selbst verwendet werden können.

 

Herr Lexen verneint dieses. Gelder gingen stets in neue Projekte.

 

 


 
 

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