Auszug - Schönholzer Weg / Kastanienallee  

Herr Bezirksverordneter Eichler erläutert und begründet den Antrag der CDU. Er stellt dar, dass in diesem Straßenbereich ein nicht unwesentliches Gefahrenpotential vorliegt.

Herr Bezirksverordneter Bechtler merkt an, dass seiner Auffassung nach in dieser Sache Anfang 2007 bereits einen Beschluss der BVV gegeben hat.

Herr Lexen erklärt, dass er sehr dankbar für einen derartigen Antrag ist, denn dieser zeige auf, wie wichtig der Ausbau der Kastanienallee ist. Sollte die Straßensituation den Ausführungen von Herrn Eichler entsprechen, dann würde das Tiefbauamt dieses noch einmal Vorort prüfen.

Herr Bezirksverordneter Schülke erklärt, dass sich in diesem Bereich nach Regenfällen eine „kleiner See“ bildet, der 10-15 m lang und die halbe Straße breit ist. Das Wasser wird nicht über die Ablaufkanäle in der Kastanienallee aufgefangen. Ein Teil der Straße ist betoniert, so dass das Wasser nicht abfließen kann. Er halte es für schwierig, diese Situation mit wenig Aufwand zu ändern.

Herr Bezirksverordneter Goetzke teilt mit, wenn Behandlung, dann als Prüfauftrag an das Bezirksamt, da der Beschluß des Antrages in dieser Form schon aufgrund des Haushaltes nicht machbar ist.

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass er nicht weiß, ob das Einbringen solcher Anträge in die BVV das richtige Instrument ist. Ihm fielen mind. 30 „schlechte“ Straße ein. 

Herr Bezirksverordneter Schröder schließt sich den Ausführungen der Bezirksverordneten Goetzke und Bechtler an und teilt mit, dass solche Anträge der BVV nicht würdig sind und seine Fraktion diesem Antrag nicht folgen. Die Ausführungen von Herrn Lexen seien völlig ausreichend.

Herr Lexen erklärt, dass er bereit ist, die Situation und Abhilfemöglichkeiten genau zu prüfen.

Herr Bezirksverordneter Schülke empfiehlt der CDU-Fraktion den Antrag für 14 Tage zurück zu stellen.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schlägt mind. 3 Monate zur Prüfung und möglichen Abhilfe vor.

Herr Bezirksverordneter Eichler teilt mit, dass die CDU Fraktion für 4 Wochen zurückstellt.