Auszug - Sonstiges  

Der Vorsitzende dankt der SPD- und der Linksfraktion für ihre Zuarbeiten zur Planung der zukünftigen Arbeitsschwerpunkte des Ausschusses und kündigt weitere Beiträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und seiner Fraktion an.

Eine Verständigung über die weitere Arbeitsplanung soll im Januar 2008 erfolgen.

Der Vorsitzende teilt mit, mit Blick auf die geplante Beratung über die Situation in der Einrichtung des Landes Berlin in der Motardstraße in Spandau bei der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration am 6. Dezember 2007 um 17.15 Uhr im Rathaus Pankow habe die Vorsitzende dieses Ausschusses die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales zur Teilnahme eingeladen.

Der Ausschuss benennt den Vorsitzenden als Teilnehmer an der Sitzung der Jury zum LSK, die am 11. Dezember 2007 um 15.00 Uhr stattfinden soll.

Vorschlag zur Tagesordnung der Sitzung am 11. Dezember 2007:

–   Beschluss über die Tagesordnung

–   Protokollkontrolle

–      Bericht aus dem Bezirksamt

–   Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache VI-0325 betr. „Aufsuchenden Kinderschutz verstärken – Ausweitung der präventiven herausreichenden Elternarbeit“

–   Verschiedenes

BV Dr. Bielefeldt (Linke) weist darauf hin, dass der Beauftragte für Menschen mit Behinderung der BVV eine Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt habe, in der die Stellungnahme des Behindertenbeirats gefehlt habe, die inzwischen vorliege. Auch darüber solle bei der Sitzung am 11. Dezember 2007 beraten werden und entsprechend der im Bezirksamt fachlich zuständige Bezirksbürgermeister eingeladen werden.

Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag zu. BV Dr. Bielefeldt (Linke) sagt zu, den Ausschussmitgliedern im Vorfeld per Mail die Vorlage zukommen zu lassen.

In Bezug auf einen vom Freizeit-Haus e.V. im Namen aller Stadtteilzentren an die Bezirksstadträtin und den Ausschussvorsitzenden gerichteten Brief zum Regionalmodell, auf dessen Grundlage noch einmal mit dem Ausschuss über die Zielvereinbarungen diskutiert werden solle, schlägt BV Lämmer (Linke) hierzu einen Termin im Januar 2008 vor.

Vor Beginn der nicht-öffentlichen Beratung über die Verteilung der Zuwendungen an die freien Träger 2008 (Kap. 3910, Titel 68411) verweist Feldsergeant Siegfried Fischer von der Heilsarmee auf den Beschluss des Abgeordnetenhauses, nach dem Zuwendungen vom Land Berlin veröffentlicht werden sollten, um Transparenz herzustellen.

Der Leiter des Sozialamts, Herr Berlin, erläutert, bei der Beratung im Ausschuss kämen jedoch detaillierter als bei der Veröffentlichung auch einzelne Posten zur Sprache, wie etwa die Personalkosten. Daher könne darüber auch weiterhin nur in nicht-öffentlicher Sitzung beraten werden.