Auszug - Information Planung Robert-Rössle-Str.  

Herr Bezirksstadtrat Kirchner berichtet, dass es sich bei der Baumaßnahme nicht um eine nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz umlagepflichtige handelt, da die Maßnahme schon vorher begonnen wurde.

Herr Lexen teilt mit, dass es sich bei der Maßnahme um eine GA-Mittel finanzierte handelt. Kostenpunkt 645.000 Euro. Die Maßnahme soll im November 2008 beendet sein, dieses hänge aber von den Plänen der BWB ab. In der Straße alle Pappeln gefällt und im Gegenzug 28 neue Linden gepflanzt werden.

                Herr Bezirksverordneter Rüdiger fragt an, wer sich um die Pflege des „Grüns“ kümmern wird bzw. wer für die Kosten aufkommt.

Herr Lexen erwidert, dass dieses Aufgabe des Bezirksamtes sei.

Die Erläuterungen zu dieser BM liegen dem Protokoll als Anlage bei.