Auszug - Verwendung der gebunden zugewiesenen Mittel Tiefbau-Unterhaltung 2008/09  

                Unterlagen mit Ausführungen zur Verwendung der Mittel werden den Ausschussmitgliedern ausgeteilt.

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erläutert die Positionen und merkt an, dass auch bei Zuwachs der zugewiesenen Mittel keine höheren Personalkosten entstehen, da keine höhere Personalkapazität von Nöten ist. Gemäß Unterlagen wurden von SenStadt zusätzliche 500.000 Euro als Sonderzuweisung bereitgestellt. Diese werden für den Umbau der Wollankstraße und die Deckschichtsanierung der Grumkowstraße (als Umleitungsvorbereitung Pasewalker Str.) verwandt.

Herr Bezirksverordneter Rüdiger fragt an, ob diese Mittel auch zur Verfügung stehen werden, sollte eine Haushaltbewirtschaftung angeordnet werden.

Herr Lexen erwidert, dass diese Mittel immer freigegeben wurden.