Auszug - Stand der Baumaßnahmen in Sanierungsgebieten  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Für Rückfragen der Ausschussmitglieder stehen bei der Sitzung Frau Speckmann und Herr Herrmann von S

Für Rückfragen der Ausschussmitglieder stehen bei der Sitzung Frau Speckmann und Herr Herrmann von S.T.E.R.N zur Verfügung.

 

Den Ausschussmitgliedern wurde im Vorfeld zur heutigen Sitzung eine Liste der Baumaßnahmen in den Sanierungsgebieten zugestellt.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erklärt, dass der Rückblick auf das letzte Jahr zeigt, dass viel in diesem Bereich vollbracht wurde und er dieses ehr positiv bewertet.

 

Herr Bezirksverordneter Rüdiger fragt an, wer für Rückfragen zur Verfügung steht, wenn Maßnahmen bzw. die Ausführungen zu den einzelnen BM dem Ausschuss unklar seien.

 

Herr Bezirksstadtrat Kirchner erwidert, dass der letzten Seite der zur Verfügung gestellten Unterlagen die Erläuterungen zu den Termini zu entnehmen sind.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe führt an, dass man z.B. der Formulierung „Kreuzungsumbau“ nicht entnehmen könne, was diese alles beinhaltet. Er schlägt vor, dass die jeweiligen Fraktionen eine Liste gegebener Unklarheiten an ihn und er diese dann an das Bezirksamt zur Erläuterung weiterleitet.

Als Endtermin für Einreichungen wird der 18.12.2007 festgelegt.

 


 
 

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