Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - RFID
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Meinungsbild des Ausschusses: -
Herr
v. d. Meer: Verweis auf einseitige Entscheidung durch das BA; erinnert an die
problematische Debatte vom 02.07, zur Kostenfrage. 12 Bezirke hatten
Vorbehalte; Zustimmung nur wenn das Land 50% der Kosten übernimmt. Pankow
stimmte dem nicht zu. Es bedarf einer generellen politischen Entscheidung,
bevor die Finanzfrage geklärt wird. -
Angestrebte
Rentabilität durch Aufstellung der Automaten zieht Stellenabbau nach sich, daher nicht akzeptabel -
Automaten
benötigen bestimmte Raumgrößen -
Herr
Dr. Nelken: VÖP ist ein informelles und kein politisches Gremium, klärt die
Möglichkeit des Ausstieges -
Frau Steinke:
Nachfrage nach ökologischem und sozialen Aspekt sowie nach dem Nutzen des
Projekts, fordert neutrale Darstellung des RFID -
Herr Dernbach:
verweist auf zu geringen Kenntnisstand, Material dazu sei einsehbar. Fordert
auf, Fragen zu bündeln und dem BA zu übergeben. -
Herr
Zarbock: Vorschlag einer Erklärung des Ausschusses, bevor die politische
Entscheidungskompetenz nicht geklärt ist, sollte das BA ohne Rücksprache mit
dem Ausschuss keine weiteren Schritte unternehmen. Diesem Vorschlag wurde
mit zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt. Frau
West bittet um 20.53 Uhr um Abbruch der Diskussion zum Thema RFIF und schlägt
eine 15 minütige Überziehung der Sitzungszeit vor. |
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