Auszug - Zukunft des Standortes Brotfabrik Gast: Glashaus e.V.  

Anhand der ausgereichten Tischvorlage der BROTFABRIK (BF) wurde das Thema: “Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung des Erbbaurechtes für das Kulturzentrum Brotfabrik“ behandelt.

Herr Fügmann erklärte, die BF freue sich auf den Beginn Ergebnis orientierter Gespräche.

Meinungsbild des Ausschusses:

-          Es liegen alle notwendigen Informationen vor. Es wird anerkannt, dass die BF ein wichtiger Bestandteil des Kulturangebotes des Bezirkes ist. Grundlage ist der Vertrag mit dem Verein Glashaus e.V.

-          Immobilienkosten sind nicht sehr hoch. Abstoß der Immobilie hieße Verringerung der Kultur.

-          Wichtigster Punkt: In welcher Konstruktion können wir den Kulturstandort erhalten.

-          Erbaurechtsvertrag wahrscheinlich keine gute Lösung. BA überlegt weiteres Herangehen.

-          Vor evtl. Erbaurechtsvertrag sollte Verkehrswert mittels Gutachten festgestellt werden, daher Nutzung feststellen;

-          Gutachten muss Bestand nach Außen haben. Hinweis: Vor Erstellung Gespräch mit Immoservice;

-          Herr v. d. Meer: Das Verfahren bestimmt der Liegenschaftsfond. Damit ist keine Einflussnahme mehr möglich. Vorgehen ist risikoreich. Fordert eindeutiges Bekenntnis des Vertragsnehmers. Gibt zu bedenken, dass die Gastronomie das Projekt nicht tragen kann.

-          Herr Mintrup: Verhandlungen sind auch ohne Liegenschaftsfond möglich

-          Herr Dr. Nelken: Gespräche mit dem Liegenschaftsfond zu Entwicklung einer Strategie zur Sicherung des Objektes sind auf der Basis Erbaurechtsvertrag nicht möglich. Vertrags- und Konstruktionsarten müssen auf Landesebene geklärt werden.

-          Frau Dr. Juretzka: Vertragskonzept ist sekundär; der Verein ist nicht nur für die Kultur zuständig; hat auch baulich viel für den Erhalt und die Verbesserung des Objektes getan. Der Bezirk kann sich nicht rausziehen; gebraucht wir ein neues Kooperations- und Nutzungsverfahren über 2010 hinaus.

-          Frau West: SPD-Fraktion zieht den Antrag vorerst zurück; bis 2008 soll die Rechtslage geklärt sein; unter Beachtung, dass die juristische Konstruktion auf dauerhaft finanzielles Engagement des Bezirkes verzichtet. Herr Fügmann dankte und sagte auch weiterhin der Erfüllung der kommunalen Aufgaben zu.