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Auszug - Zukunft des Standortes Brotfabrik Gast: Glashaus e.V.
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Anhand
der ausgereichten Tischvorlage der BROTFABRIK (BF) wurde das Thema:
“Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung des Erbbaurechtes für das
Kulturzentrum Brotfabrik“ behandelt. Herr
Fügmann erklärte, die BF freue sich auf den Beginn Ergebnis orientierter
Gespräche. Meinungsbild
des Ausschusses: -
Es liegen alle
notwendigen Informationen vor. Es wird anerkannt, dass die BF ein wichtiger
Bestandteil des Kulturangebotes des Bezirkes ist. Grundlage ist der Vertrag mit
dem Verein Glashaus e.V. -
Immobilienkosten
sind nicht sehr hoch. Abstoß der Immobilie hieße Verringerung der Kultur. -
Wichtigster
Punkt: In welcher Konstruktion können wir den Kulturstandort erhalten. -
Erbaurechtsvertrag
wahrscheinlich keine gute Lösung. BA überlegt weiteres Herangehen. -
Vor evtl.
Erbaurechtsvertrag sollte Verkehrswert mittels Gutachten festgestellt werden,
daher Nutzung feststellen; -
Gutachten muss
Bestand nach Außen haben. Hinweis: Vor Erstellung Gespräch mit Immoservice; -
Herr
v. d. Meer: Das Verfahren bestimmt der Liegenschaftsfond. Damit ist keine
Einflussnahme mehr möglich. Vorgehen ist risikoreich. Fordert eindeutiges
Bekenntnis des Vertragsnehmers. Gibt zu bedenken, dass die Gastronomie das
Projekt nicht tragen kann. -
Herr Mintrup:
Verhandlungen sind auch ohne Liegenschaftsfond möglich -
Herr
Dr. Nelken: Gespräche mit dem Liegenschaftsfond zu Entwicklung einer Strategie
zur Sicherung des Objektes sind auf der Basis Erbaurechtsvertrag nicht möglich.
Vertrags- und Konstruktionsarten müssen auf Landesebene geklärt werden. -
Frau Dr.
Juretzka: Vertragskonzept ist sekundär; der Verein ist nicht nur für die Kultur
zuständig; hat auch baulich viel für den Erhalt und die Verbesserung des
Objektes getan. Der Bezirk kann sich nicht rausziehen; gebraucht wir ein neues
Kooperations- und Nutzungsverfahren über 2010 hinaus. -
Frau West:
SPD-Fraktion zieht den Antrag vorerst zurück; bis 2008 soll die Rechtslage
geklärt sein; unter Beachtung, dass die juristische Konstruktion auf dauerhaft
finanzielles Engagement des Bezirkes verzichtet. Herr Fügmann dankte und sagte
auch weiterhin der Erfüllung der kommunalen Aufgaben zu. |
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