Auszug - Zukunft der kommunalen Märkte  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 18.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die Privatisierung der kommunalen Märkte bedarf nach Aussage des Rechtsamtes keines formellen Beschlusses durch die BVV, da es

Die Privatisierung der kommunalen Märkte bedarf nach Aussage des Rechtsamtes keines formellen Beschlusses durch die BVV, da es sich nur um eine „Veranstaltung“ handelt.

StR Kirchner informiert weiterhin, daß die Ausschreibungstexte zur Zeit vorbereitet würden, kommunale Märkte wird es in Pankow nicht mehr geben.

 

In der Debatte wird von BV Eichler das Vorgehen des Bezirksamtes bei der Behandlung der Märkte kritisiert, BV Kempe erläutert den Verlauf der Debatte über die kommunalen Märkte während der letzten Jahre.

BV Bechtler fragt nach den Vorteilen einer „auftragsweisen Bewirtschaftung“ der Märkte, die StR Kirchner in einer besseren Steuerbarkeit der Märkte (gegenüber einer privaten Bewirtschaftung) durch das Bezirksamt sieht.

 

Die Vertreterin der Markthändler – Frau Mrosek – kritisiert noch einmal die ungenügende Gesprächsbereitschaft des Bezirksamtes gegenüber den Markt-  händlern, berechtigte Kritik hätte früher vermittelt werden müssen. Die Markthändler würden die „auftragsweise Bewirtschaftung“ begrüßen.

 

StR Kirchner lehnt eine Betreuerrolle für die Markthändler ab und verweist erneut auf den veränderten Kundenkreis, der sich auch erweiterte Marktzeiten wünscht

 

Der Ausschuß verständigt sich darauf, daß Thema am 09.10.07 erneut aufzurufen.

 


 
 

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