Auszug - Sonstiges  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 13.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 22:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Gemeinsame Sitzung mit dem Umweltausschuss

Gemeinsame Sitzung mit dem Umweltausschuss

Sitzungsbeginn 18h50 / Sitzungsende 19h15

 

Kap. 4720 – Grundsätzlich stellt der Ausschuss fest, dass es ohne Gegenfinanzierung keine Mehrheit, Anträge zu unterstützen – dies gilt im Besonderen für den Antrag des Umweltausschusses

 

Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung

Sitzungsbeginn 19h23 / Sitzungsende 20h45

 

46 54010 sofern das Amt die Forderungen nicht besser mit Zahlen untersetzen kann, lehnt der Ausschuss die Forderungen ab

 

33 51143 Ausschuss benötigt mehr Informationen, um den Antrag zu unterstützen

 

Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung

Sitzungsbeginn 20h55 / Sitzungsende 21h55

 

35 020

41 42201 Einstellungskorridor besser begründen (Mehrbedarf!)

41 54042 Mengenangaben müssen vorliegen, um Meinungsbildung abzuschließen, wird in Sitzung am Montag nachverhandelt (19.09.07)

 

Der Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Märkte wird von BV Eichler vorgestellt und begründet. Nachdem die Marktanbieter angehört wurden, wird der Antrag auf Montag vertagt.

 

Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Gleichstellung und Integration

Sitzungsbeginn 22h00 / Sitzungsende 22h25

 

Vgl. Tabelle – keine weiteren Anmerkungen

 

Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung

Sitzungsbeginn 22h25 / Sitzungsende 22h45

 

Außerplanmäßige Ausgaben durch Wahlen kann später durch Basiskorrektur nachträglich eingestellt werden, Bezirk muss allerdings in Vorleistung gehen.

 


 
 

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