Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2008/2009 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Stellenplan und produktorientierten Haushalt)
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Es kann nur noch die
Verkehrssicherheit hergestellt werden, selbst damit gibt es Probleme. In
Zukunft werden Spielgeräte nicht mehr ersetzt werden können, es sei denn es
gibt Geld aus Sonderprogrammen. Kapitel 4710 Umwelt Nachfragen: -
Sind wegen
Geldmangel/ nicht erledigter Vorgänge Planungsschäden zu befürchten? Nein. -
Es gibt
zunehmend Probleme, mit Änderung der Umweltgesetzgebung Schritt zu halten. -
Die neue
Bauordnung verursacht einen höheren Aufwand im Amt, da eigenständige Verhandlungen
mit Bauherren geführt werden müssen -
Titel 11105
Gebühren nach Informationsfreiheitsgesetz: -
Können mit den
gegenwärtigen Ansätzen die Pflichtaufgaben geleistet werden? Das Amt versucht
dies. Kapitel 4720 –
Natur Nachfragen: Wenn der Schlosspark
Niederschönhausen besser gepflegt werden soll, wie kann der Ansatz dafür erhöht
werden? Insgesamt stehen 1,5 Mio
€ für Grünflächenunterhaltung zur Verfügung, Zweckbindungen sind nicht realistisch.
Über Einzelheiten der Durchführung der Grünflächenpflege muss ggf. zu anderer
Zeit beraten werden. Die Gesamtsumme lässt aus
Sicht des Amtes keinerlei Schwerpunktsetzung jenseits der Verkehrssicherung zu. Titel 51701 - Bewirtschaftungsausgaben. Warum so hoch? Der
Hauptanteil sind Straßenreinigungskosten/Gebühren und sind daher nicht zu
beeinflussen. Nach einer Debatte über die
unzureichenden Mittel stellt die CDU-Fraktion den Antrag, den Ansatz für
Grünflächenunterhaltung um 500 T€ zu erhöhen, um die Verkehrssicherheit
besser zu gewährleisten. Abstimmung: der Antrag wird
bei einer Enthaltung einstimmig angenommen. Kapitel 4723 - Friedhöfe Nachfragen: Es gibt Erläuterungen zum
Titel Ehrengräber KfW-Kredite für Sanierung
öffentlicher Gebäude? Muss im Haushaltsausschuss besprochen werden wegen der
Zuständigkeit dieses Ausschusses für die bezirklichen Immobilien. Wurde in diesem Kapitel
bewusst weniger Personal eingespart? Die Personalausstattung ist ohnehin knapp
bemessen. |
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